Das rechtliche Fundament des Staates

19. April 2023, 13:00

Am 19. April jährt sich der Todestag von Hans Kelsen, dem maßgeblichen Architekten der Österreichischen Bundesverfassung, die Bundespräsident Alexander van der Bellen als besonders "elegant" bezeichnet hat und die noch heute als richtungsweisend gilt.

Gleichzeitig steht die 1920 erarbeitete Verfassung aber auch vor neuen Herausforderungen. Vieles, was ihr zufolge möglich wäre, ist in der Rechtspraxis der Republik Österreich schlicht nicht getan worden, sodass neben dem von Kelsen entworfenen Text in der Praxis eine "Realverfassung" steht, nach der die Geschäfte des Staates abgewickelt werden. Das, so sagen Kritiker und Kritikerinnen, macht die Republik potenziell verwundbar für Missbrauch, etwa im Hinblick auf die Unabhängigkeit der Justiz.

Bernd-Christian Funk ist Staats- und Verwaltungsrechtler und hat im Laufe seiner Karriere in Graz, Linz und Wien gelehrt und ist ein versierter Kenner von Kelsen und seiner Verfassungslehre. Philipp Blom spricht mit ihm über die Geschichte und Zukunft eines grundlegenden Textes und über die Stärken und möglichen Schwachpunkte der von Hans Kelsen erarbeiteten Verfassung.

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Sendereihe

• Punkt eins