Kein kurzer Prozess

18. Oktober 2023, 13:00

Am Mittwoch, 18. Oktober, beginnt ein Prozess wegen Falschaussage, bei dem auch der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz unter den Angeklagten ist. "Es gilt die Unschuldsvermutung," wird hier ordnungsgemäß hinzugefügt.

Die Ordnung eines Verfahrens, die systematische Aufarbeitung von möglichem Machtmissbrauch der Regierenden, ist ein essenzieller Teil einer funktionierenden Demokratie. So soll der Prozess auch Anlass sein, die österreichische Demokratie einer kurzen Gesunden-Untersuchung zu unterziehen. Oder ist sie längst krank?

Ja, sagt Walter Hämmerle, ehemaliger Chefredakteur der Wiener Zeitung und heute Politikchef der Kleinen Zeitung. In seinem neuen Buch "Die unreife Republik. Zum Zustand Österreichs" geht er hart mit dem politischen System des Landes ins Gericht.

Es sei eine Politik des "So-tun-als-ob", schreibt Hämmerle, die Regierung drücke sich um dringende Probleme von Klimakrise bis Pflege und von Gesundheitsversorgung bis Migration. Probleme würden kleingeredet oder geleugnet, aber nicht aufgearbeitet, so der Autor. Im Gespräch mit Moderator Philipp Blom erörtert Walter Hämmerle die Wichtigkeit von Momenten der demokratischen Reinigungsprozesse und die Belastbarkeit der österreichischen Demokratie in Krisenzeiten.

Leben wir in einer unreifen Republik? Meinen Sie, dass die österreichische Demokratie trotz allem gut funktioniert, oder glauben Sie auch, dass sie vor allem performativ und populistisch handelt? Rufen Sie uns an unter 0800 22 69 79 - kostenfrei aus Österreich - oder schreiben Sie uns ein E-Mail an punkteins(a)orf.at

Service

Buch:
Walter Hämmerle: "Die unreife Republik. Zum Zustand Österreichs", Wien, Leykam Verlag, 2023

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