Im Streik! Wenn Österreich die Arbeit niederlegt

20. November 2023, 13:00

Vom Acht-Stunden Tag bis zum Weihnachtsgeld, von der Arbeitslosenversicherung bis zum Recht auf Mutterschutz und Mindestlöhnen in vielen Bereichen - viele soziale Errungenschaften, die wir für selbstverständlich halten, wurden von den Arbeitenden in der Vergangenheit durch Streiks erkämpft. Streiken wirkt - nach wie vor. Lohnerhöhungen von 13 bis zu 18 Prozent erkämpften etwa Hafenarbeiter:innen in Liverpool und Flughafenpersonal in Heathrow im vergangenen Herbst.

Letzte Woche legte die deutsche Eisenbahngewerkschaft GDL mit einem Warnstreik für rund 20 Stunden den Zugverkehr weitgehend lahm - und erntete bei weitem nicht nur Solidarität. Österreich indessen gilt mit nur zwei "arbeitskampfbedingt ausgefallenen Arbeitstagen" pro 1.000 Beschäftigte im Jahr als eines der streikfaulsten Länder der EU. In Frankreich sind es 93, in Belgien 97 Tage. Im Mutterland der Sozialpartnerschaft gelten Streiks hingegen als "ultima ratio" und im Normalfall sogar eher kontraproduktiv für Einigungen. Das wird durchaus auch von gewerkschaftlicher Seite so gesehen - und gibt Arbeitgeber:innen die Chance, sich als die "Vernünftigen" zu positionieren, die an den Verhandlungstisch zurückbitten und Gesprächsverweigerung sowie "Blockadepolitik" beklagen.

Die galoppierende Teuerung und immer stärker wahrgenommene Ungleichverteilung lassen aber nun auch die österreichischen Belegschaften verstärkt zum letzten Mittel greifen. Schon 2022 gab es Streiks etwa bei der Eisenbahn, in der Leder- und Brauereiindustrie; konkrete Streikdrohungen haben im Handel, Sozialbereich und anderen Branchen den Forderungen der Arbeitnehmer:innen Nachdruck verliehen. Und auch die diesjährige Herbstlohnrunde ist verstärkt von Arbeitskampf geprägt. Letzte Woche kam es zu eintägigen Arbeitsniederlegungen in rund 200 Betrieben der metalltechnischen Industrie. Unter den Forderungen: "nachhaltige" Lohn- und Gehaltserhöhungen von 11,6 statt rund 6 Prozent, weitere Verhandlungstermine und die Bezahlung der Streikstunden durch die Unternehmen.

Was kann mit Streiks erreicht werden? Wann ist der richtige Zeitpunkt für Arbeitskampf? Was sagt das Arbeitsrecht zur organisierten Arbeitsverweigerung, was sagt die öffentliche Meinung, und welche Rolle spielen der historische Kontext oder die politische Kultur des Landes dafür?

Der Arbeitsrechtler Martin Gruber-Risak und der Zeithistoriker Florian Wenninger diskutieren als Gäste bei Xaver Forthuber. Reden Sie mit: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

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