Informationsfreiheit als Menschenrecht

11. Dezember 2023, 13:00

"Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten." So lautet Artikel 19 im deutschen Wortlaut der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, die vor 75 Jahren verkündet wurde, am 10. Dezember 1948 in Paris.

Ein Menschenleben später scheint es um die Verwirklichung dieses Rechts vielerorts nicht gut zu stehen. In der Mehrzahl der Staaten der Welt ist die Meinungs- und Pressefreiheit eingeschränkt oder praktisch nicht vorhanden. Medien und ihre Mitarbeiter:innen werden behindert, verfolgt und bedroht. Das Komitee zum Schutz von Journalist:innen CPJ hat in den letzten dreißig Jahren 956 Morde an Journalist:innen verzeichnet, 757 bzw. fast 80% davon wurden nicht aufgeklärt.

Das Jahr 2023 verzeichnet auch einen Rekord in der Zahl von Medienmitarbeiter:innen, die im Zug ihrer Berichte von bewaffneten Konflikten ihr Leben verloren haben. Alleine im Gaza-Streifen sind in den letzten zwei Monaten 63 Journalist:innen getötet worden, berichtet CPJ, so viele in so kurzer Zeit wie nie zuvor.

Menschenrechte und Medien stehen auch auf verschiedene andere Arten in Zusammenhang. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat zuletzt Studien darüber veröffentlicht, wie das Videoportal TikTok das Nutzungsverhalten von Minderjährigen beeinflusst und sie systematisch Inhalten aussetzt, die psychische Probleme verstärken können. Das ist nur eine unter mehreren ungeklärten Menschenrechts-Problematiken rund um Nutzung und Praktiken von Social Media.

Die Juristin Shoura Hashemi ist im August 2023 aus dem diplomatischen Dienst des Österreichischen Außenministeriums zu Amnesty International gewechselt; sie kennt die Bedeutung vieler Menschenrechtsthemen auch aus eigener Erfahrung: Ihre Familie ist 1987 aus dem Iran nach Österreich geflüchtet und hat politisches Asyl erhalten.

Johann Kneihs spricht mit der Geschäftsführerin von Amnesty International über Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit als Menschenrecht, sowie über Garantie und Bedrohung dieser Rechte in der Welt, Europa und Österreich.

Wenn Sie Fragen stellen oder Stellung nehmen wollen: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at.

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