Der gallische Hahn gibt sich kampfbereit

21. Mai 2024, 13:00

Immer wieder ließ Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in den vergangenen Monaten aufhorchen: "Paul Valéry sagte nach dem Ersten Weltkrieg, dass wir nunmehr wüssten, dass unsere Zivilisationen sterblich seien. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass unser heutiges Europa sterblich ist. Europa kann sterben. Es kann sterben, und das hängt einzig und allein von unseren Entscheidungen ab. Aber diese Entscheidungen müssen jetzt getroffen werden", so Macron in seiner Grundsatzrede am 25. April an der Pariser Sorbonne. Dort hatte er sieben Jahren zuvor bei seinem Amtsantritt schon einmal gestanden und seine "Initiative für Europa" angekündigt, Ideen für ein "souveränes, geeintes und demokratisches Europa".

Für Diskussionen und Widerspruch sorgte Macron auch mit dem Vorstoß, er schließe den Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine nicht aus - "falls die Russen die Frontlinien durchbrechen und falls die Ukraine darum bittet - was bislang nicht der Fall ist -, dann müssten wir uns zu Recht diese Frage stellen" - die Frage nämlich, ob westliche Bodentruppen als Mittel zur Abschreckung in der Ukraine eingesetzt werden sollten.

Sind die alarmierenden, offensiven Worte des französischen Staatspräsidenten im Wesentlichen Wahlkampfgetöse für Macrons Partei "Renaissance" in Hinblick auf die Europawahlen am 9. Juni? Laut dem Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) beläuft sich Frankreichs Militärhilfe für die Ukraine - Stand Februar 2024 - jedenfalls nur auf 540 Millionen Euro. Weit weniger als die 17,1 Milliarden Euro aus Deutschland, die 6,6 Milliarden Euro aus dem Vereinigten Königreich und die 3 Milliarden Euro aus Polen.

Was dürfen die EuropäerInnen also von Macrons Worten halten? Sind sie mehr als ein Weckruf an alle, die - ermüdet von Dauerkrisen, Kriegen und Pandemien - demokratische Errungenschaften leichtfertig aufs Spiel setzen?

In welchem Zustand befindet sich die grande nation unter Emmanuel Macron? Wie steht es um den viel beschworenen deutsch-französischen Motor, dessen Kraft dafür sorgen soll, dass Europa angesichts globalisierter wirtschaftlicher Konkurrenz nicht abgehängt wird? Und welchen Stellenwert haben die vollmundigen Ankündigungen Macrons bei den Französinnen und Franzosen selbst? Geht ihnen der Ukrainekrieg so nahe wie die nicht enden wollenden sozialen Unruhen in den Banlieues der Ballungsräume von Paris, Lyon oder Marseille oder die stark angespannte Lage im französischen Überseegebiet Neukaledonien, wo seit einigen Tagen der Ausnahmezustand gilt?

Alexander Musik diskutiert mit Ass.-Prof. Mag. Dr. Thomas Angerer, Historiker an der Universität Wien, und Prof. Dr. Marc Ringel, Direktor des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg über das Selbstbild und die Außenpolitik Frankreichs.

Wie immer sind Sie eingeladen, sich an der Sendung zu beteiligen. Kostenlos aus ganz Österreich können Sie uns unter 0800 22 69 79 erreichen; oder Sie schreiben uns ein Mail an punkteins(at)orf.at

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