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Europa-Journal
EU-Parlament, Georgien, Schweiz, Türkei
EU-Parlament: Welche Fraktionen gibt es, wofür stehen sie und unterscheiden sie sich von den Mitgliedsparteien in Österreich? +++ Georgien: Die Regierung setzt den Kurs Richtung Moskau +++ Schweiz: Auf der Suche nach einer Friedenslösung für die Ukraine +++ Türkei: Die Zukunft der Flüchtlinge aus Syrien hängt weiter in der Luft
7. Juni 2024, 18:25
EU-Parlament: Welche Fraktionen gibt es, wofür stehen sie und unterscheiden sie sich von den Mitgliedsparteien in Österreich?
An diesem Wochenende finden bei uns die Wahlen zum EU-Parlament statt, in anderen Ländern beginnt die Wahl bereits am Donnerstag. Dabei schicken wir Abgeordnete unserer nationalen Parteien nach Brüssel und Straßburg, die sich dort zur Fraktionen zusammenschließen, um die parlamentarische Arbeit zu organisieren. Die politischen Programme der Fraktionen decken sich zum Teil mit denen der österreichischen Parteien, aber nicht ganz. Und in mehreren Fraktionen gibt es keine österreichischen Abgeordneten. Wozu es die Fraktionen gibt und wo die inhaltlichen Unterschiede zu den heimischen Parteien liegen, erklärt der langjährige ORF-Brüssel-Korrespondent Peter Fritz.
Georgien: Die Regierung setzt den Kurs Richtung Moskau
Während in der EU gewählt wird, ist ein langjähriger Partner und Beitrittskandidat dabei sich von der Union abzuwenden. In Georgien hat das Parlament vor wenigen Tagen das umstrittene Gesetz zur Registrierung von NGOs beschlossen, trotz monatelanger Massenproteste und dem Veto der Präsidentin. Und um klar zu machen, wohin die Reise geht, wurden auch gleich neue Gesetze zum Schutz der "traditionellen Familie" auf den Weg gebracht, ganz im Stil des Kreml. Die Regierungspartei des heimlichen starken Mannes im Land, des Milliardärs Bidzina Ivanishvili, will sich den Reformwünschen aus Brüssel nicht länger beugen und macht außenpolitisch eine 180 Grad-Wende, berichtet Björn Blaschke.
Schweiz: Auf der Suche nach einer Friedenslösung für die Ukraine
Kommende Woche findet am Bürgenstock bei Luzern eine Friedenskonferenz für die Ukraine statt. Russland ist allerdings nicht eingeladen, auch Länder wie China haben der Konferenz eine Absage erteilt. Für die Schweiz ist es trotzdem ein wichtiger Versuch zur Lösung des Konfliktes beizutragen. Ebenso wichtig wie ein mögliches Kriegsende ist dabei das Selbstverständnis der Schweiz als neutrales Land - auch wenn das der Kreml inzwischen anders sieht, berichtet Marion Flatz-Mäser.
Türkei: Die Zukunft der Flüchtlinge aus Syrien hängt weiter in der Luft
Die EU hat im Mai nach langem Ringen einen neuen Migrationspakt beschlossen. Ziel Nummer eins: So wenig Migranten und Flüchtlinge wie möglich sollen nach Europa kommen. Auch neue Abmachungen mit Ländern wie Libyen oder Ägypten sollen dabei helfen, so ähnlich wie der Flüchtlingspakt mit der Türkei, der 2016 abgeschlossen wurde. Dort leben seit Jahren Millionen syrischer Flüchtlinge. Ob dieser Pakt ein Vorbild für andere Länder sein kann, hat sich Katharina Wagner angeschaut.
