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Radiokolleg
Betriebssystem Demokratie (2)
Demokratie ist keine Dienstleistung
3. September 2024, 09:05
Die Varianten der Demokratie
Was meinen wir, wenn wir von Demokratie sprechen? In Österreich vermutlich das parlamentarische beziehungsweise repräsentative Herrschaftssystem, in dem die Bevölkerung als der eigentliche Souverän des Staates gilt, der Repräsentanten - Politikerinnen und Politiker - ins Parlament wählt, die dann in seinem Auftrag Gesetze und Reformen erarbeiten und verabschieden.
Doch das ist nur eine Spielart der demokratischen Gesellschaftsordnung. In Europa gibt es viele Varianten: Die direkte Demokratie (Schweiz), die präsidiale Demokratie (Frankreich), oder - ganz speziell - das britische Westminster-System. Und dann wäre da noch die in Turbulenzen geratene älteste Demokratie der Welt, die sich gerade selbst abzuschaffen droht, in den USA.
Welche Unterschiede gibt es? Wie sind sie historisch gewachsen? Welche Vor- und Nachteile haben sie? Ein Gespräch mit dem Verfassungsrechtler Heinz Mayer.
Gestaltung: Sabine Nikolay
Das Parlament als verlängerte Werkbank der Regierung?
Das Parlament beschließt Gesetze, die Regierung setzt sie um: so weit die Theorie. In der österreichischen "Realverfassung" entstehen Gesetze aber meistens in Ministerien und werden im Parlament von den Abgeordneten der Koalitionsparteien "abgenickt". Sobald Parlamentarier:innen in einem "freien Spiel der Kräfte" eigenständig Gesetze in wechselnden Mehrheiten beschließen, ist schnell von teuren "Wahlzuckerln" die Rede. Wie steht es um den Parlamentarismus in Österreich? Und wie repräsentativ ist unsere repräsentative Demokratie?
Gestaltung: Vincent Leb
Politik der Gefühle
Immer wieder wird in der Politik Sachlichkeit eingefordert. Tatsächlich sind es aber Emotionen, die unsere Wahlentscheidungen beeinflussen. Populismus und Demagogie funktioniert ausschließlich über Emotionen. Die Frage ist: Gibt es auch so etwas, wie "demokratische Emotionen"?
Gestaltung: Günter Kaindlstorfer
Blick in die Geschichte: Ignaz Seipel und Otto Bauer prägen die Erste Republik
An der Wiege der jungen Republik standen 1918 einige große Persönlichkeiten aus mehreren politischen Lagern wie Heinrich Lammasch, Karl Renner, Karl Seitz und Michael Hainisch. Die beiden bedeutendsten politischen Köpfe waren sicher Ignaz Seipel und Otto Bauer. Katholischer Priester, und christlich-sozialer Bundeskanzler der eine, sozialdemokratischer Vordenker des Austromarxismus der andere. Diese beide gegensätzlichen Politiker prägten die Erste Republik entscheidend.
Gestaltung: Martin Haidinger
Service
David Van Reybrouck: "Gegen Wahlen: Warum Abstimmen nicht demokratisch ist", Wallstein Verlag
David Farrell und Jane Suiter: "Reimagining Democracy", Cornell University Press
Volker Gerhard: "Individuum und Menschheit: Eine Philosophie der Demokratie", C.H. Beck
Thomas Biebricher: "Mitte/Rechts - Die internationale Krise des Konservatismus", Suhrkamp Verlag
Christine Bauer-Jelinek: "Die geheimen Spieglregeln der Macht", Ecowing-Verlag
Wilhelm Heitmeyer: "Autoritäre Versuchungen", edition suhrkamp
Josef Haslinger: "Politik der Gefühle", S. Fischer
Philipp Manow: "Unter Beobachtung - Die Bestimmung der liberalen Demokratie und ihre Freunde", Suhrkamp Verlag
Digital News Report Network Austria
Science Media Center
Bericht zur Analyse des Auswärtigen Amts: "Deutschland im Fokus der pro-russischen Kampagne Doppelgänger"
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