ORF
Radiokolleg Spezial
Betriebssystem Demokratie
In einer Themenwoche im Zeichen der kommenden Nationalratswahl unterzieht das "Radiokolleg" das "Betriebssystem Demokratie" in vier mal 50 Minuten einem umfassenden Check - historisch, philosophisch und politikwissenschaftlich vor allem in Hinblick auf aktuelle Entwicklungen. Beleuchtet wird die Ideengeschichte der Demokratie, von ihren Anfängen in der griechischen Antike bis zur Errungenschaft der freien Wahlen. Ein ORF Schwerpunkt von Ö1 Radiokolleg und ZIB WISSEN.
30. August 2024, 16:23
Radiokolleg Spezial
2. bis 5. September 2024 | 9:05 Uhr
Der Wert der Demokratie (I)
Demokratie ist keine Dienstleistung (II)
Gegen das Grundrauschen der Desiniformation (III)
Demokratie leben (IV)
Der aktuelle "Österreichische Demokratie Monitor" attestiert: Die Zufriedenheit mit dem politischen System ist in den Coronajahren stark gesunken - von 64 Prozent im Jahr 2018 auf 24 Prozent im Jahr 2022. Mittlerweile ist sie wieder etwas gewachsen. 39 Prozent der mehr als 2.000 Befragten finden, dass das politische System in Österreich gut funktioniert. Viele fühlen sich von der Politik und den Medien nicht gehört, nicht respektiert und nicht mehr vertreten. Resignation kann dazu führen, dass sich Menschen abwenden und nicht mehr an Wahlen teilnehmen - ein großes Problem in einer Republik, in der das Recht vom Volk ausgehen soll. Bedeutet diese Stimmungslage, dass die österreichische Bevölkerung demokratiemüde oder gar antidemokratischer geworden ist?
500 Jahre zuvor...
In einem "Radiokolleg Spezial" unterziehen wir das "Betriebssystem Demokratie" in 4 mal 50 Minuten einem umfassenden Check. Die Geschichte der österreichischen Demokratieversuche starten wir mit dem Jahr 1526, als ein Tiroler Bauernführer einen egalitären, christlich-demokratischen Knappen- und Bauernstaat ausrief, der im Blut der niedergeschlagenen Bauernkriege ersoff.
Was fordert unser demokratisches System heraus und gefährdet es?
Strukturwandel der Öffentlichkeit
Es ist das Grundrauschen der Desinformation in den sozialen Medien. Halbwahrheiten hat es zwar immer schon gegeben, allerdings verschärfen die auf Erregung programmierten Social-Media-Algorithmen das Problem. Bestimmte staatliche und nicht staatliche Akteure nutzen diese Technologien, um ganz gezielt Desinformation in Umlauf zu bringen und das Vertrauen in die Demokratie zu beschädigen. Eine der Überlebensfragen der modernen Demokratie lautet daher: Wie lässt sich in Zukunft eine kritisch reflektierende Öffentlichkeit sicherstellen?
ZIB WISSEN
04.09.2024 | 20.15 Uhr | ORF2
Im Vorfeld der Nationalratswahl am 29. September beschäftigt sich die dritte Ausgabe des neuen Formats ZIB-Wissen diesmal mit dem Thema „Demokratie“. Was macht sie aus, wodurch ist sie gefährdet, wie kann sie gestärkt werden? Wir blicken zurück auf die letzten Wahlen und wie sie entschieden wurden. Wir sehen uns an wie die Demokratie im Kleinen, auf der Ebene der Gemeinden funktioniert. Und wir sehen uns an, wodurch Demokratie unterwandert werden kann. Warum geht ein Viertel der Österreicherinnen und Österreicher nicht zur Wahl, und was sagen die, die zwar in Österreich wohnen aber nicht mitbestimmen dürfen?
Zu Gast im Studio: der ehemaligen Bundeskanzler Franz Vranitzky.
Moderation: Tarek Leitner und Nadja Bernhard
Politik und Wirtschaft
Ein Einwand, der immer wieder gegen die liberale Demokratie vorgebracht wird, lautet: Sie sei ein Schönwettermodell, das am besten in Phasen wirtschaftlicher Prosperität funktioniert und unweigerlich unter Druck gerät, sobald Krisenzeiten heraufziehen. Ist da etwas dran? Und was wäre denn die Alternative zur liberalen Demokratie? Etwa illiberale Demokratie, Autoritarismus oder gar Diktatur?
Modellvielfalt
Um das Betriebssystem Demokratie zu verstehen, muss man immer wieder die grundlegenden Schlüsselbegriffe in Erinnerung rufen. In Österreich sprechen wir von der parlamentarischen bzw. der repräsentativen Demokratie, in der die Bevölkerung als der eigentliche Souverän des Staats gilt. Sie wählt die Repräsentanten - also Politikerinnen und Politiker - in das Parlament, die dann Gesetze und Reformen erarbeiten und verabschieden.
Andere Varianten der demokratischen Gesellschaftsordnung sind zum Beispiel die direkte Demokratie in der Schweiz, die Präsidialdemokratie in Frankreich oder die konstitutionelle Monarchie in Großbritannien. Diese Unterschiede werden wir beleuchten und uns der Frage stellen:
- Vor welchen Herausforderungen stehen wir?
- Welche partizipativen Modelle fördern die demokratische Mitsprache?
Noch nie konnte man so viele Volksbegehren unterschreiben wie in den vergangenen Jahren. Fast nie werden Forderungen von Volksbegehren umgesetzt. Volksabstimmungen, deren Ergebnis rechtlich bindend wäre, bleiben die (historische) Ausnahme. Wie ließen sich direktdemokratische Instrumente in Österreich ausbauen und verbessern?
Aufmerksamkeit hat in letzter Zeit das demokratiepolitische Instrument des Bürgerinnen-und-Bürgerrats erregt. Was ist das Potenzial und wo liegen die Grenzen dieses Modells, das weder auf Wahlen noch auf direkten Volksentscheiden beruht, sondern stattdessen auf Auslosung, Sachwissen und Debatte?
Demokratie ist keine Dienstleistung. Demokratie ist das, was wir aus ihr machen - individuell und kollektiv.
Zehn Gestalterinnen und Gestalter überprüfen Fehleranfälligkeiten und Errungenschaften des Betriebssystems Demokratie. Und dazu passt wohl auch der legendäre Ausspruch des britischen Staatsmanns Winston Churchill: "Die Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."
Service
Gestalter:innen der Serie "Betriebssystem Demokratie" sind:
Ulla Ebner, Martin Haidinger, Daphne Hruby, Günter Kaindlstorfer, Vincent Leb, Sophie Menasse, Stefan May, Thomas Miessgang, Sabine Nikolay.
Moderation: Wolfgang Ritschl.
Redaktion: Ina Zwerger.
Ein ORF Schwerpunkt von Ö1 Radiokolleg und ZIB WISSEN (4.09., 20.15 Uhr, ORF2).
