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Radiokolleg
Betriebssystem Demokratie (4)
Demokratie leben
5. September 2024, 09:05
Volksbegehren, Volksbefragung, Volksabstimmung: Direkte Demokratie in Österreich.
Noch nie konnte man so viele Volksbegehren unterschreiben wie in den vergangenen Jahren. Wenn mindestens 100.000 Menschen eine Initiative unterstützen, wandert sie in einen Parlamentsausschuss, wird im Nationalrat diskutiert - und landet in der Schublade. Fast nie werden Forderungen von Volksbegehren umgesetzt. Volksabstimmungen, deren Ergebnis rechtlich bindend wäre, bleiben ohnehin die (historische) Ausnahme. Wie ließen sich direktdemokratische Instrumente in Österreich ausbauen und verbessern?
Gestaltung: Vincent Leb
Königsweg zur politischen Partizipation? Chancen und Risiken der direkten Demokratie am Beispiel der Schweiz
Direkte Demokratie ist ein Zauberwort besonders rechter Parteien, wenn es darum geht, maximale Bürgerbeteiligung am politischen Procedere sicherzustellen. Wie dieses politische System gesamtstaatlich funktioniert, kann man an unserem Nachbarland Schweiz studieren. Dort wird föderalistisch auf den Ebenen Bund, Kantone und Gemeinden regiert.
Obwohl in der Schweiz somit eine höhere Partizipation der Bürger:innen am politischen Prozess gewährleistet ist, sollte man sich keinen Illusionen hingeben: Die erdrückend überwiegende Anzahl an Volksinitiativen wurde und wird nicht von Einzelpersonen lanciert, sondern von politischen Parteien.
Gestaltung: Thomas Mießgang
Entscheidungsfindung durch Bürgerräte
Ein Bürger:innenrat setzt sich aus per Los ausgewählten Personen zusammen, die in Bezug auf Alter, Geschlecht und sozioökonomischen Hintergrund repräsentativ für die Gesamtgesellschaft sein sollen.
Was ist das Potential und was sind die Grenzen eines demokratiepolitischen Instruments, das weder auf Wahlen noch auf direkten Volksentscheiden beruht, sondern stattdessen auf Auslosung, Sachwissen und Debatte?
Gestaltung: Sophie Menasse
Wird Demokratie fließender?
Bei den Kommunalwahlen in Thüringen im Mai dieses Jahres wurden in 59 von 89 Gemeinden Kandidat:innen zum Bürgermeister gewählt, die unter "Sonstige" rangierten, also keiner Partei zuzuordnen waren. Bei den EU-Wahlen tauchen immer mehr neue Gruppierungen auf, die den etablierten Parteien Stimmen abjagen. Hat das Parteiensystem in der Demokratie ausgespielt? Sind die Menschen nicht politikverdrossen, sondern parteimüde?
Gestaltung: Stefan May
Blick in die Geschichte: Kaltstart in die zweite Runde
Wie gestaltete sich ab 1945 der zweite Versuch einer demokratischen Republik in Österreich? Und warum gelang er diesmal? Lag es wirklich vor allem daran, dass die Alliierten mit Nachdruck eine Demokratie westlichen Zuschnitts forcierten? Und warum pfiff die Sowjetunion die KPÖ zurück, in deren Reihen es Politiker gab, die aus Ost-Österreich eine kommunistische "Austro-DDR" machen wollten? Oder war es doch der "Geist der Lagerstraße", der in den Nazi-KZs vormalige politische Feinde zusammengebracht hatte? Was machte sie zu Demokraten?
Gestaltung: Martin Haidinger
Service
David Van Reybrouck: "Gegen Wahlen: Warum Abstimmen nicht demokratisch ist", Wallstein Verlag
David Farrell und Jane Suiter: "Reimagining Democracy", Cornell University Press
Volker Gerhard: "Individuum und Menschheit: Eine Philosophie der Demokratie", C.H. Beck
Thomas Biebricher: "Mitte/Rechts - Die internationale Krise des Konservatismus", Suhrkamp Verlag
Christine Bauer-Jelinek: "Die geheimen Spieglregeln der Macht", Ecowing-Verlag
Wilhelm Heitmeyer: "Autoritäre Versuchungen", edition suhrkamp
Josef Haslinger: "Politik der Gefühle", S. Fischer
Philipp Manow: "Unter Beobachtung - Die Bestimmung der liberalen Demokratie und ihre Freunde", Suhrkamp Verlag
Digital News Report Network Austria
Science Media Center
Bericht zur Analyse des Auswärtigen Amts: "Deutschland im Fokus der pro-russischen Kampagne Doppelgänger"
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