Japan: Mehr als eine Regierungsumbildung

4. Oktober 2024, 13:00

Einen "Biden-Moment" nannten es die japanischen Medien, als Premier Fumio Kishida Mitte August seinen Rücktritt erklärt. Nach einem Spendenskandal waren die Umfragewerte der regierenden liberaldemokratischen Partei LDP in den Keller gefallen. Ungewohnt für die seit 1945 fast ununterbrochen regierende Partei. Mittlerweile wurde Shigeru Ishiba zum Ministerpräsidenten designiert, von der Parlamentsmehrheit bestätigt und hat begonnen, das Kabinett umzubauen. Er plant, das Parlament am 9. Oktober aufzulösen, um Neuwahlen folgen zu lassen.

Die innenpolitischen Verwerfungen sind eng mit dem wirtschaftlichen und auch außenpolitischen Schicksal des Landes verknüpft. Die Regierung hatte zuletzt auch die Inflation nicht in den Griff bekommen, Lebenshaltungskosten und Energiepreise waren empfindlich gestiegen. Auch die traditionell stark wachstumsorientierte japanische Wirtschaft, die nicht zuletzt stark vom inländischen Konsum getragen ist, scheint zu schwächeln.

Japans Außen- und Sicherheitspolitik muss indessen auf zunehmende Instabilität in der Asia-Pazifik-Region reagieren. Der Grundsatz des Pazifismus wird durch die neue Sicherheitsstrategie weiter aufgeweicht, um mehr Verteidigungsoptionen zur Verfügung zu haben; den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wertet man als Warnung, Sicherheitsrisiken ernst zu nehmen. Zuletzt nahm Japan erstmals gemeinsam mit den Philippinen an Marinemanövern im Südchinesischen Meer teil; Ende September durchquerte ein japanisches Kriegsschiff die symbolträchtige Meerenge zwischen China und Taiwan. Auch die anstehenden Schicksalswahlen auf der anderen Seite des Pazifiks, in den USA, dürften in Japan für Anspannung sorgen. Die USA sind nach wie vor der wichtigste Wirtschaftspartner, hatten sich aber zuletzt bemüht, japanische Investitionen im Land einzuschränken.

Paul Linnarz ist Leiter des Landesbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Tokio; Hanno Jentzsch ist Assistenzprofessor für Japanologie der Uni Wien und beforscht unter anderem Japans ländlichen Raum.

Xaver Forthuber spricht mit seinen Gästen über die Verflechtungen zwischen Japans Innen-, Außen-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik und über die Implikationen für die japanische Gesellschaft, die Wirtschaft und die ganze Asia-Pazifik-Region.

Reden Sie mit: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Xaver Forthuber