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Europa-Journal
Patrioten Europas, Spanien, Schweiz, Litauen
Wie ähnlich sind sich die Rechtsparteien in Europa? +++ Schweiz: Ist die direkte Demokratie käuflich? +++ Spanien: Die Rückkehr der Fremdenfeindlichkeit +++ Litauen: Das politische System sortiert sich neu
11. Oktober 2024, 18:25
Wie ähnlich sind sich die Rechtsparteien in Europa?
Die letzten Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern und die österreichische Nationalratswahl haben eines gemeinsam: Gewonnen, oder sehr gut abgeschnitten, haben mit der FPÖ und der AFD zwei Parteien, die vieles verbindet. Beide sehen sich als alternatives politisches Modell, beide haben im Wahlkampf den Begriff "Remigration" verwendet, der von Rechtsextremisten geprägt wurde. In der Vergangenheit gab es zwischen den beiden Parteien aber viele Unterschiede, auch die Einbindung in das politische System ist anders. Die deutsche Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine eigene Studie zu Ähnlichkeiten und Differenzen der beiden Parteien in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse erklärt Sebastian Enskat, der Leiter des Wiener Büros der Adenauer-Stiftung.
Schweiz: Ist die direkte Demokratie käuflich?
In keinem Land der Welt können sich die Bürgerinnen und Bürger derart intensiv an politischen Entscheidungen beteiligen wie in der Schweiz. Sie ist ein Vorzeigestaat für direkte Demokratie und das seit 150 Jahren. Vier Mal jährlich finden Abstimmungen zu Vorlagen statt, die Interessensgruppen einbringen. Bei einer der letzten Abstimmungen haben sich die Schweizerinnen und Schweizer beispielsweise für eine 13. Pensionszahlung oder gegen den Bau neuer Atomkraftwerke ausgesprochen. Ausgerechnet jetzt erschüttert ein Unterschriftenskandal aber das Vertrauen in die direkte Demokratie, berichtet Marion Flatz-Mäser.
Spanien: Die Rückkehr der Fremdenfeindlichkeit
Bei der Integration von Zuwanderern galt Spanien innerhalb der EU bisher als eine Art Vorzeigemodell. Doch in den letzten Monaten hat sich die Stimmung deutlich verändert. Politisch hat der massive Zustrom von Bootsflüchtlingen auf die kanarischen Inseln das Fass zum Überlaufen gebracht. Die Regionen in Festlandspanien wollen den Kanaren nicht einmal die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge abnehmen. Und die Tageszeitung El Pais schreibt bereits von der "Rückkehr der Fremdenfeindlichkeit" nach Spanien, berichtet Josef Manola.
Litauen: Das politische System sortiert sich neu
Litauen steht vor einer richtungsweisenden Parlamentswahl, die am Ende eines politisch bewegten Jahres stattfindet. Nach den Präsidentschafts- und Europawahlen ist nun das Parlament an der Reihe, und die politische Landschaft zeigt sich fragmentierter denn je. Neue Akteure drängen ins Parlament, während die traditionellen Parteien an Zustimmung verlieren. Im neuen Parlament dürfte es schwierig werden, stabile Mehrheiten zu finden, berichtet Markus Nowak aus Vilnius.
