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Europa-Journal
EU-Kommission, Türkei, Italien, Schweiz
Wann beginnt die neue EU-Kommission ihre Arbeit? +++ Türkei: Die kurdische Frage kehrt zurück +++ Italien: Roma und Sinti als Feindbild der Rechtsregierung +++ Schweiz: Sind Frauen beim Heer wirklich willkommen?
15. November 2024, 18:25
Wann beginnt die neue EU-Kommission ihre Arbeit?
Am Dienstag ist die erste Runde der Hearings der künftigen EU-Kommissare im europäischen Parlament zu Ende gegangen. Sichtbar geworden sind dabei vor allem die neuen Allianzen zwischen den Parteien: Die Europäische Volkspartei arbeitet immer öfter mit der Fraktion "Europäische Konservative und Reformer" zusammen und nimmt dafür Konflikte mit Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen in Kauf. Wie es mit der Bestellung der neuen EU-Kommission weitergehen wird, erklärt die Politikwissenschaftlerin Sophie Russack vom Centre for European Policy Studies (CEPS)
Türkei: Die kurdische Frage kehrt zurück
Jahrzehntelang war der Kampf gegen die Arbeiterpartei Kurdistans PKK eines der wichtigsten Themen der türkischen Politik, doch in den letzten Jahren schien es ruhig geworden zu sein. Sogar eine Freilassung des PKK-Chefs Abdullah Öcalan aus dem Gefängnis als Teil einer Friedenslösung erschien möglich. Doch ein Anschlag in Ankara Ende Oktober hat die Kurdenfrage wieder auf die Tagesordnung gebracht, mit direkten politischen Konsequenzen, berichtet Katharina Wagner.
Italien: Roma und Sinti als Feindbild der Rechtsregierung
Sie sind eines der liebsten Feindbilder der italienischen Rechten und speziell von Matteo Salvini, dem Chef der Lega und derzeit Minister für Infrastruktur: Die Angehörigen der Roma und Sinti-Minderheit im Land. Etwa 180.000 leben in Italien, ihre Zahl ist in den letzten Jahren stetig angestiegen. Mehrere Tausend wohnen in informellen Lagern rund um die großen Städte, die Regierung will jetzt einige von ihnen schließen, Bernt Koschuh hat sich die Situation in einem Lager in der Nähe von Rom genauer angeschaut.
Schweiz: Sind Frauen beim Heer wirklich willkommen?
Es begann mit einzelnen Berichten über Belästigung bei militärischen Übungen, dann folgten weitere Berichte über sexuellen Missbrauch und darüber, dass Vorgesetzte die Vorwürfe lieber auf die lange Bank schieben als sie aufzuklären. Seither diskutiert die Schweiz darüber, ob Frauen in der Armee wirklich willkommen sind und wie ihre Situation verbessert werden kann, berichtet Marion Flatz-Mäser.
