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Europa-Journal
Georgien, Polen, Aserbaidschan, Frankreich
Georgien: Bringt die Präsidentschaftswahl eine weitere Eskalation der Lage? +++ Polen: Nach der Wahl ist vor der Wahl +++ Aserbaidschan: Neue Verhaftungswellen nach dem Klimagipfel +++ Frankreich: Jetzt ist Notre Dame wieder für alle da
13. Dezember 2024, 18:25
Georgien: Bringt die Präsidentschaftswahl eine weitere Eskalation der Lage?
Am Samstag soll das Parlament in Georgien einen Nachfolger für Präsidentin Salome Surabischwili wählen. Doch seit der umstrittenen Parlamentswahl und der Abkehr vom pro-europäischen Kurs des Landes kommt es in der Hauptstadt Tiflis fast jede Nacht zu heftigen Protesten und Straßenschlachten. Surabischwili hat außerdem angekündigt im Amt bleiben zu wollen, weil das Parlament nicht rechtmäßig zusammengesetzt sei. Die Regierung setzt inzwischen auf immer stärkere Repressionsmaßnahmen gegen politische Gegner. Wie es in Georgien weitergehen kann, erklärt Florian Mühlfried, Professor für Ethnologie an der staatlichen Ilia-Universität in Tiflis.
Polen: Nach der Wahl ist vor der Wahl
Vor genau einem Jahr hat in Polen die Koalition von Premier Donald Tusk die Regierung übernommen. Die Erwartungen waren groß, dass die anti-europäischen Maßnahmen der Vorgängerregierung im Bereich der Justiz und der Medien rasch rückgängig gemacht werden. Aber viele Reformen wurden von Staatspräsident Andrzej Duda blockiert oder sind an Widersprüchen innerhalb der links-bürgerlichen Koalition gescheitert. Die Blockade ist auch Thema im laufenden Wahlkampf um die Nachfolge von Duda, gewählt wird im kommenden Mai. Peter Sawicki wirft einen Blick zurück auf das erste Jahr der neuen Regierung Tusk.
Als Gastgeber des internationalen Klimagipfels COP29 hat Aserbaidschan versucht sich als offenes und fortschrittliches Land zu präsentieren. Aber schon während der Konferenz war klar, dass der Bewegungsspielraum der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehr eingeschränkt war. Menschenrechtsaktivisten hatten gehofft, dass die internationale Aufmerksamkeit die Lage erleichtert, im Vorfeld des Klimagipfels wurden mehrere politische Häftlinge entlassen. Doch kaum sind die ausländischen Gäste abgereist, setzt bereits die nächste Verhaftungswelle ein, berichtet Carola Schneider.
Frankreich: Jetzt ist Notre Dame wieder für alle da
Nach der pompösen Wiedereröffnungsfeier vergangenen Samstag mit 65 Staats- und Regierungschefs und nach der Weihe des Altars in Anwesenheit des französischen Präsidenten Macron am Sonntagvormittag verwandelt sich die Kathedrale von Notre Dame langsam wieder in eine normale Kirche. Am Sonntag Abend hat die erste Messe für ganz einfache Gläubige stattgefunden. Rund 2000 hatten das Glück, einen der begehrten Plätze zu ergattern, die man vorab kostenlos reservieren konnte, berichtet Julia Borutta.
