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Europa-Journal
Österreich und Europa, Ukraine, Armenien, Frankreich
Österreich und die Europäische Union: Wäre ein "Öxit" rechtlich möglich? +++ Ukraine: Maxym Butkevych und die Rückkehr aus Mordor +++ Armenien und sein Atom-DilemmaArmenien und sein Atom-Dilemma +++ Frankreich: Jean Marie Le Pen ist tot, sein Erbe lebt weiter
10. Jänner 2025, 18:25
Österreich und die Europäische Union: Wäre ein "Öxit" rechtlich möglich?
Bei den kommenden Koalitionsverhandlungen wird die Beziehung Österreichs zu Europa eine wesentliche Rolle spielen. Die FPÖ ist von der Forderung nach einem "Öxit", also dem Austritt aus der EU inzwischen abgerückt. Laut ihrem Wahlprogramm soll allerdings nur der "Europäische Wirtschaftsraum" außer Streit gestellt werden. Welche rechtlichen Möglichkeiten eine künftige Bundesregierung hat um die Rolle Österreichs in der EU anders zu gestalten, erklärt der Politikwissenschaftler Andreas Maurer von der Universität Innsbruck.
Ukraine: Maxym Butkevych und die Rückkehr aus Mordor
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist eines klar: Internationales Recht gilt für Moskau nicht mehr. Das betrifft auch den Umgang mit Gefangenen - mit ukrainischen Soldaten, genauso wie mit Zivilisten, die in den besetzten Gebieten verschleppt worden sind. Diese Gefangenen werden laut einem Bericht der UNO systematisch gefoltert. Einer von ihnen ist der bekannte ukrainische Menschenrechts-Aktivist Maxym Butkevych. Er ist nach zwei Jahren Haft im Herbst im Rahmen eines Gefangenenaustausches freigekommen. Stefan Schocher hat in Kiew mit ihm gesprochen.
Armenien und sein Atom-Dilemma
Armenien kommt seit dem Krieg mit dem Nachbarn Aserbaidschan nicht aus der politischen und wirtschaftlichen Krise. Wenigstens eine Konstante gab es bisher: Das Atomkraftwerk Mezamor, das den Großteil des Stroms für Armenien liefert. Doch das Kraftwerk, das 1977 in Betrieb gegangen ist, ist völlig veraltet. Außerdem steht es in einem Gebiet das stark erdbebengefährdet ist. Eine Alternative zur Atomkraft zeichnet sich trotzdem nicht wirklich ab, berichtet Christoph Kersting.
Frankreich: Jean Marie Le Pen ist tot, sein Erbe lebt weiter
Am 7. Februar ist Jean Marie Le Pen im Alter von 96 Jahren gestorben. Der Gründer des Front National hat den Rechtsextremismus in Frankreich salonfähig gemacht, 2002 hat er es sogar in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl geschafft. Und auch wenn seine Tochter ihn im Jahr 2015 wegen "schwerer Verfehlungen" aus der Partei geworfen hat, lebt sein politisches Erbe trotzdem weiter, berichten Barbara Kostolnik und Carolin Dylla.
Moderation: Markus Müller-Schinwald
