APA/HANS KLAUS TECHT
Europa-Journal
Sicherheitspolitik, Türkei, Polen, Frankreich
Neue Regierung, neue Außen- und Sicherheitspolitik? +++ Türkei: Kann es eine Aussöhnung zwischen Kurden und dem türkischen Staat geben? +++ Polen: Das Asylrecht wird Schritt für Schritt abgeschafft +++ Frankreich: Paris baut seine Verkehrsinfrastruktur um
28. Februar 2025, 18:25
Neue Regierung, neue Außen- und Sicherheitspolitik?
Seit dem Beginn der Amtszeit von US-Präsidenten Donald Trump hat sich die europäische Sicherheitspolitik in sehr kurzer Zeit sehr radikal verändert. Die USA haben sich von einem Garanten für Sicherheit in einen politischen Konkurrenten gewandelt. Europa muss stärker als bisher für sich selbst sorgen, auch der Ausgang des Krieges in der Ukraine ist völlig ungewiss. Das hat auch Auswirkungen auf Österreich, das innerhalb der EU bisher auf einer sicherheitspolitische Sonderrolle beharrt, gemeinsam mit den anderen drei neutralen Staaten. Wie sich die künftige Regierung Österreich neu positionieren kann, erklärt der Politikwissenschaftler Franz Eder von der Universität Innsbruck
Türkei: Kann es eine Aussöhnung zwischen Kurden und dem türkischen Staat geben?
Ende dieser Woche könnte Abdullah Öcalan eine politische Stellungnahme abgeben, der Chef der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans, der seit 25 Jahren in einem türkischen Gefängnis sitzt. Bei den Kämpfen zwischen PKK und der türkischen Armee sind in den letzten Jahrzehnten zehntausende Menschen getötet worden, darunter auch viele Zivilisten. Immer wieder gab es Anzeichen für den Beginn eines Friedensprozesses, ohne Ergebnisse. Katharina Wagner hat sich in den türkischen Kurdengebieten umgehört, wie die Menschen die Möglichkeiten für eine Aussöhnung einschätzen.
Polen: Das Asylrecht wird Schritt für Schritt abgeschafft
Das Jahr 2021 war für Ostpolen ein Zäsur. Aus Belarus kamen zehntausende Menschen über die Grenze, Migranten und Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten. Das Regime von Alexander Lukaschenko hatte diese Migrationsroute gezielt geöffnet und propagiert, um die Nachbarländer im Westen zu destabilisieren. Polen reagierte mit drastischen Gegenmaßnahmen, baute einen hunderte Kilometer langen Grenzzaun und schränkt das Asylrecht immer weiter ein. Verena-Sophie Maier hat sich im Grenzgebiet umgehört, wo Flüchtlingshelfer, Migrationsgegner und Grenzpolzisten Tür an Tür leben.
Frankreich: Paris baut seine Verkehrsinfrastruktur um
Neue Straßenbahnen, Metro-Linien und sogar eine neue Seilbahn sollen den Verkehr in der französischen Hauptstadt revolutionieren. In den letzten Jahren standen vor allem die vielen neuen Radwege im Mittelpunkt des Interesses, jetzt startet der Ausbau des Öffentlichen Verkehres durch, auch mit der Hilfe österreichischer Unternehmen, berichtet Cornelia Primosch.
Moderation: Markus Müller-Schinwald
