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OGH-Urteil zu Gebühren: Rückzahlung wahrscheinlich

OGH-Urteil zu Kreditbearbeitungsgebühren: Rückzahlungen wahrscheinlich

Das Thema Kreditbearbeitungsgebühren beschäftigt Verbraucherschützerinnen und Verbraucherschützer schon seit einigen Jahren. Am vergangenen Montag hat die Arbeiterkammer (AK) einen vielleicht wegweisenden Erfolg erzielt. Die AK hatte zuvor die BAWAG und die Santander Bank wegen deren Kreditbearbeitungsgebühren geklagt. Aus Sicht der AK ein sachlich nicht gerechtfertigtes Zusatzentgelt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat den Verbraucherschützerinnen und Verbraucherschützern nun recht gegeben.

Ein Urteil mit Sprengkraft, meint Help-Jurist Sebastian Schumacher. Es sei nämlich davon auszugehen, dass es allgemein anwendbar sei und alle Banken die verrechneten Gebühren zurückzahlen müssen. Und zwar für alle Kreditverträge, die in den vergangenen 30 Jahren abgeschlossen wurden.

Handyvertrag: Durch Wechsel der Teuerung entkommen
Mit 1. April steigen die Preise für viele Handy- und Internetkunden. Die beiden größten heimischen Anbieter A1 und Magenta werden ihre Monatsgebühren dann gemäß der Inflation um 2,9 Prozent erhöhen. Der drittgrößten Mobilfunker Drei führt dieses Jahr keine Indexierung durch. Und auch viele andere Mobilfunker werden nicht teurer. Diskontanbieter wie Spusu, Hot und Yesss haben meist gar keine Indexierung in ihren Verträgen und sind auch bei den Tarifen deutlich günstiger als die Großen. Ein Wechsel zahlt sich aus.

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  • Paul Blaha
  • Beate Macura