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Europa-Journal
Internationales Recht, Rumänien, Polen, Irland
Was ist vom Internationalen Recht noch übrig? +++ Rumänien: Anspannung und Enttäuschung vor der neuen Präsidentschaftswahl +++ Polen: Die extreme Rechte ist im Aufwind +++ Irland: Eine Kleinstadt setzt auf das Handyverbot für Kinder
25. April 2025, 18:25
Was ist vom Internationalen Recht noch übrig?
Vor genau 80 Jahren wurde in San Francisco der Grundstein für das internationale System gelegt, wie wir es heute kennen. Damals trat die erste Konferenz zusammen, aus der später die Vereinten Nationen entstanden sind. Heute regiert in den USA eher der rechtsstaatliche Vorschlaghammer. Donald Trump sind die Urteile von amerikanischen Gerichten ebenso wenig wichtig wie internationales Recht. Gerade für kleine Staaten kann das zum Problem werden. Wie Österreich darauf reagieren kann, erklärt Gregor Schusterschitz, der neue Leiter des Völkerrechtsbüros im Außenministerium.
Rumänien: Anspannung und Enttäuschung vor der neuen Präsidentschaftswahl
Die Annullierung der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien hat das Land im Herbst hat das Land in eine tiefe politische Krise gestürzt. Der Geheimdienst hat inzwischen Beweise veröffentlicht, dass es beim Wahlkampf des ausgeschlossenen Kandidaten Calin Georgescu nicht mit rechten Dingen zugegangen ist. Doch andere rechtspopulistische Kandidaten profitieren davon, dass viele Wähler und Wählerinnen das System für korrupt und voreingenommen halten. Viele andere dürften den Glauben an die Demokratie aufgegeben haben und gar nicht mehr zur Wahl gehen, berichtet Annett Müller-Heinze.
Polen: Die extreme Rechte ist im Aufwind
Am 18. Mai findet in Polen die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt, der Kandidat der Regierung Rafa? Trzaskowski dürfte auf dem ersten Platz landen. Geht es nach den letzten Umfragen wird er in der folgenden Stichwahl aber nicht dem Kandidaten der größten Oppositionspartei PiS gegenüberstehen, sondern dem Kandidaten der extrem rechten Partei Konfederacja. Sie tritt gegen gegen die EU und gegen die Unterstützung der Ukraine auf. Peter Sawicki hat sich den Grund für den Aufstieg der Konfederacja angeschaut.
Irland: Eine Kleinstadt setzt auf das Handyverbot für Kinder
An den Schulen in der südirischen Kleinstadt Greystone fehlt etwas, was in den meisten anderen Schulen Europas alltäglich ist: Das Handy. Nach der Pandemie bemerkte die Schulleiterin einen starken Anstieg von Angstzuständen bei den Schülern und Schülerinnen. Ausgangspunkt war dabei oft die zu frühe und zu intensive Nutzung von Smartphones. Der Ort setzt deshalb auf ein freiwilliges Kodex, der Handys an der Schule untersagt, berichtet Mareike Aden.
Moderation: Markus Müller-Schinwald
