Menschenrechte zur Diskussion?

10. Juni 2025, 13:00

Die Idee der universellen Menschenrechte ist ein Erbe der Aufklärung, wurde aber erst nach dem Zweiten Weltkrieg zur Basis einer internationalen Rechtsordnung. Angesichts globaler Migrationsströme müsse dieses Konzept überdacht werden, fordern Politiker:innen quer durch die Parteienlandschaft wie der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und zuletzt Peter Kaiser von der SPÖ. Ist diese Forderung bloßer Stimmenfang am rechten Rand, oder ist sie die Antwort auf eine tatsächliche Veränderung der Situation? Und können sich universelle Rechte ändern, wenn die politischen Gegebenheiten es tun?

Philipp Blom diskutiert über diese Fragen mit der Politologin Katrin Prapotnik und mit Manfred Nowak, ehemaliger Sonderberichterstatter der UN, ehemaliger Richter der Sonderkammer für Bosnien und Herzegowina und emeritierter wissenschaftlicher Direktor des Ludwig Bolzmann Institutes für Menschenrechte.

Ist das Konzept der universellen Menschenrechte tatsächlich nicht mehr zeitgemäß, und durch was sollte es ersetzt werden? Wie sieht es in der Praxis aus, etwa im Hinblick auf Migration, aber auch auf die Strafverfolgung von Massenmord und anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Und können Menschenrechte also politischer Richtwert überleben, wenn beispielsweise internationale Haftbefehle nicht mehr angewendet werden und Flüchtende nicht mehr auf Asyl hoffen können?

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