Radiokolleg

Die Neutralität (4)

Bündnislosigkeit im Zeichen der Zeitenwende

Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine setzte auch in Österreich eine Diskussion über die militärische Zukunft unter veränderten Rahmenbedingungen ein. Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol plädierte kurzerhand für einen Nato-Beitritt. Monate später zogen Finnland und Schweden die Konsequenzen aus Russlands Einmarsch in die Ukraine und traten der NATO bei. Ist dieser Weg auch für Österreich denkbar? Oder sollte Österreich eine aktivere Neutralitätspolitik betreiben?
Die geopolitische Kehrtwende der USA zeigt einmal mehr das Spannungsfeld auf, in dem sich die österreichische Neutralität befindet. Was die Aufrüstungspläne der EU für Österreich bedeuten und inwieweit sie zu einem einen Umbruch in der bisherigen Neutralitätspolitik führen könnten, wird in dieser Folge diskutiert.
Der Satus Quo der österreichischen Verteidigungspolitik ist heute indes paradox: Würde ein Land der EU von einem äußeren Feind angegriffen werden, wäre Österreich nicht zu militärischem Beistand verpflichtet. Im Falle einer Aggression gegen Österreich müssten nicht-neutrale Staaten Österreich sehr wohl zu Hilfe eilen. Zyniker würden hierbei von einer "win-win-situation" sprechen.

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  • Johannes Gelich