Peter Magyar mit ungarischer Flagge

APA/AFP/Ferenc ISZA

Punkt eins

Ungarns Entscheidung

Ist das System Orbán abgewählt? Gast: Dr. Tobias Spöri, Institut für Politikwissenschaft, Universität Wien. Moderation: Xaver Forthuber. Anrufe 0800 22 69 79 | punkteins(at)orf.at

Die oppositionelle TISZA-Partei von Peter Magyar hat die Erwartungen bei den Parlamentswahlen in Ungarn am Sonntag noch übertroffen und eine solide Zweidrittelmehrheit geholt. Mit einer rekordhohen Wahlbeteiligung von rund 80 Prozent entschieden sich die Ungar:innen "für Europa", wie es die EU-Kommissionspräsidentin formulierte. Gleichzeitig kamen von der anderen Seite des Atlantiks Beileidsbekundungen zu Europas "Niedergang" - aus dem Netzwerk der Anhänger:innen von Donald Trump. Ihnen und anderen Vertreter:innen der neuen Rechten hatte der nun abgewählte Viktor Orbán als Vorbild gegolten - als einer der geschicktesten und erfolgreichsten Architekten eines äußerlich demokratischen, aber zutiefst rechtsautoritärem Staates.

Einen guten Teil seiner 16-jährigen Zeit an der Spitze hatte Orbán damit verbracht, unter anderem die Wahlkreise zu seinem Vorteil umzugestalten und die Medienlandschaft unter die Kontrolle seiner Fidesz-Partei zu bringen. Die Wahlen in Ungarn galten internationalen Beobachter:innen seit geraumer Zeit als "frei, aber nicht fair".

Dieses System ist nun abgewählt. Aber ist es auch Geschichte, kann Ungarn einfach wieder auf liberale Demokratie umschalten? Orbán-loyale Funktionär:innen sitzen immer noch an zentralen Schaltstellen vom Verfassungsgericht über die Staatsanwaltschaften bis zur Präsidentschaftskanzlei. Und Magyar selbst ist auch kein Progressiver, sondern gilt als konservativ und war über Jahrzehnte in Orbáns Fidesz-Partei sozialisiert worden, bevor er sich mit seinem nunmehrigen Gegner überwarf.

Orbán gratulierte Magyar noch am Wahlabend zu dessen Sieg. Zuvor hatte es Befürchtungen gegeben, Orbán könnte das Wahlergebnis im Fall einer Niederlage nicht anerkennen. Schon im Vorfeld hatte der scheidende Ministerpräsident behauptet, die Opposition hätte sich "mit ausländischen Geheimdiensten verschworen" und würde vor nichts zurückschrecken, um "die Macht an sich zu reißen". Tatsächlich ist es Orbáns eigener Außenminister Péter Szijjártó, dem vorgeworfen wird, vertrauliche europäische Informationen an Russland weitergegeben zu haben. Die Regierung versprach umgehend Ermittlungen - allerdings gegen den Investigativjournalisten, der die Kontakte dokumentiert hatte.

Dass auch Moskau versucht haben dürfte, die ungarische Wahl zu beeinflussen, gilt als sicher. Neben Russland und den USA schaute auch die EU und die anderen Nachbarländer an diesem Wochenende gebannt Richtung Budapest. Letztlich ist es aber doch eine Entscheidung der Ungar:innen geblieben. Diese sehr klare Entscheidung und ihre Folgen analysiert der Zentral- und Osteuropaforscher Tobias Spöri im Gespräch mit Xaver Forthuber und mit Ihnen: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Sendereihe

Gestaltung

  • Xaver Forthuber

Playlist

Untertitel: Ferenc Snétberger
Titel: Budapest, Pt. 4 (Live)
Ausführende: Ferenc Snétberger
Label: ECM Records

Untertitel: Ferenc Snétberger
Titel: 2 / Budapest, Pt. 3 (Live)
Ausführende: Ferenc Snétberger
Label: ECM Records

Untertitel: Ferenc Snétberger
Titel: Budapest, Pt. 1 (Live)
Ausführende: Ferenc Snétberger
Label: ECM Records

Untertitel: Harold Arlen & E.Y. "Yip" Harburg
Titel: Somewhere Over the Rainbow (Live)
Ausführende: Ferenc Snétberger
Label: ECM Records

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