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Antiautoritär autoritär: Die Staatsverweigerer
Die Gegner der liberalen Demokratie nehmen zu. Das Spektrum hat sich in den vergangenen Jahren auch in Österreich erheblich verbreitert.
20. Mai 2026, 19:05
Dem Milieu der sogenannten "Staatsverweigerer" sind sowohl Gruppierungen mit Namen wie "Selbstverwalter:innen", "One People's Public Trust", "Reichsbürger" und "Staatenbund Österreich" wie auch Einzelpersonen zuzurechnen. Gemeinsam ist ihnen die Ablehnung des Rechtsstaates und seiner Institutionen. Dabei bedienen sie sich rechtsstaatlicher Grundrechte, wie beispielsweise der Möglichkeit des Einspruchs, um Verwaltungsverfahren bewusst zu behindern. Angehörige solcher Vereinigungen versuchen auch parallelstaatliche autoritäre Strukturen aufzubauen. Kennzeichnend dabei ist eine starke Ideologisierung revisionistischer, verschwörungstheoretischer und auch antisemitischer Prägung. Als Kommunikationsmittel dienen weitgehend die sozialen Medien.
Gestaltung: Rosemarie Burgstaller
