Annäherung um neue Ärztearbeitszeiten

8. April 2017, 21:58

Beschluss und Zeitplan

Aus Brüssel gibt es die Mahnung, die Ärztearbeitszeiten endlich neu zu regeln und vor allem zu verkürzen. In Österreich sind 72 Wochenstunden keine Seltenheit. Ab 2022 sollen nur mehr 48 Wochenstunden erlaubt sein. Bis dahin wird die Wochenarbeitszeit in Etappen gesenkt und die Opt-out-Möglichkeit steht noch offen, also Ausnahmeregelungen für längere Arbeitszeiten, wenn es der Arzt denn auch selbst will. Später ist das nicht mehr möglich. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) über den gestern vereinbarten Zeitplan: "Die Arbeitszeitfrage soll im Herbst beschlossen werden und gleichzeitig wird Gesundheitsminister Alois Stöger mit den Ländern einen verbindlichen Zeitplan festlegen, wann die anderen Teile erledigt werden."

Wien will weiter Gesamtpaket

Dieser zweite Teil, das ist die Länderforderung besonders aus Wien, dass die Spitalsarbeit generell neu geregelt wird - für Fachärzte, Turnusärzte und die immer wichtiger werdende Pflege. Die Wiener Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) will sich nicht mit einem Zeitplan abspeisen lassen, sondern verlangt ein Gesamtpaket: "Wenn man sich ein bisschen Mühe gibt, bin ich überzeugt, dass wir im Herbst alles gemeinsam beschließen können." Es spreche nichts dagegen, die Gesetzesvorlagen im Juni fertigzustellen, üpber den Sommer in Begutachtung zu schicken und dann im Herbst zu beschließen. Es liege ohne fast alles schon fix und fertig in den Schubladen, so Wehsely.

In anderen Ländern befürchtet man, dass mit der neuen Arbeitszeitregelung der Ärztemangel verschärft wird. Salzburgs Landesrat Christian Stöckl (ÖVP) hätte sich dauerhafte Ausnahmeregelungen bei der Arbeitszeit gewünscht, auch nach der Übergangslösung im Jahr 2021. Aber das wird es nicht geben, blockt Rudolf Hundstorfer ab.