Colour-Revolutions

8. April 2017, 21:58

Otpor-Veteran Ivan Marovic zu Erfolgsrezepten

Ein neuer Typus wirkungsvoller sozialer Bewegungen hat sich gebildet: die so genannten Farbrevolutionäre. Sie kämpfen gewaltlos für Demokratie, mehr Bürgerrechte und faire, freie Wahlen. Ihre Fahrpläne und Strategien ähneln sich; ihr Erfolg wechselt.

In Belgrad, Tiflis, Kiew und Beirut haben sie bereits für neue Machtverhältnisse gesorgt. Aber es formieren sich bereits geopolitische Gegenkräfte. Wer wird sich künftig durchsetzen?

Vier Regimewechsel

Ohne dass ein Schuss fiel, hat eine neue junge Internationale innerhalb von viereinhalb Jahren bereits vier Regimewechsel herbeigeführt. Alle wurden durch den Volkszorn über Wahlfälschungen oder drohende Wahlmanipulationen ausgelöst. In allen vier Fällen leisteten vor allem junge Menschen gewaltlos Widerstand gegen autoritäre, demokratisch nicht legitimierte Staatsgewalt. In allen waren Jugendbewegungen Vorkämpfer und Motor.

Die Namen sind kurz und einprägsam sowie politisch neutral. In Serbien war es "Otpor" - also "Widerstand", in Georgien "Khmara" - "Es reicht!‘, in der Ukraine "Pora" - "Es ist an der Zeit" und im Libanon "Pulse of Freedom". Sie alle wurden von den USA und der EU unterstützt und brachten pro-westliche Regierungen an die Macht. Alle liefen nach ähnlichen Mustern ab, wie nach strategischen Drehbüchern.

Der Revolutionscocktail light

Man gewinne genügend - vor allem junge - Menschen für den Kampf gegen ein autoritäres Regime, ziehe PR- und Marketing-Profis für die Organisation hinzu, sorge vor allem vor Wahlen für genug Training der Aktivistinnen und Aktivisten in Methoden und Strategien des gewaltlosen Kampfes, für genügend Computer, Mobiltelefone, T-Shirts, Stickers, Fahnen, Schals und Flugblätter und für genug Sponsoren, die das Ganze finanzieren. Man mobilisiere so eine kritische Masse, der gegenüber die bewaffneten Kräfte nicht ankommen und organisiere - vor allem - professionelle Medienarbeit. Ohne sie und insbesondere die neuen Kommunikationstechnologien wie Internet oder Mobilfunk funktioniere es nicht.

Das sind - kurz gefasst - die wichtigsten Zutaten für eine erfolgreiche Farbrevolution. Zumindest konnte man diesen Eindruck beim von der medialen Öffentlichkeit weitgehend unbeachteten Activism Festival in Tirana im Juni vergangenen Jahres gewinnen. Bei dieser Veranstaltung kamen Aktivistinnen und Aktivisten der Rosen-, der Orangen-, der Zedernrevolution sowie junge Oppositionelle aus Weißrussland und Aserbeidschan zusammen, um in Vorträgen, Seminaren und Workshops Erfahrungen über den Sturz von Diktatoren und korrupten Regimes auszutauschen.

Es geht nicht um Machtansprüche

Zum Unterschied von anderen geht es bei Farbrevolutionen nur um die Überwindung demokratisch nicht legitimierter Macht, und nicht darum, an die Macht zu kommen. Mit diesen Bewegungen sei ein ganz neuer Typus von NGOs entstanden, sagt der ehemalige slowakische Dissident Pawol Demes. Heute unterstützt er in Bratislava als Direktor einer US-Stiftung zivilgesellschaftliche Aktivitäten für Demokratie in Ost- und Mitteleuropa: "Oft glaubt man auch heute noch, für Wahlen und Demokratie seien nur die Politiker zuständig. Denn Zivilgesellschaft verbindet man im Westen meist immer noch mit Caritas, Menschenrechten und Engagement für die Umwelt. Dass diese naiven Grass-Root-Organisationen, diese Gutmenschen und Enthusiasten politisch bedeutende Mitspieler sein könnten, hatte man sich nicht vorstellen können."

Pawol Demes spricht von einem Konzept von dreierlei strategisch und logistisch aufeinander abgestimmten nationalen Kampagnen: der "educational campaign" zur Aufklärung über Wahlen und Demokratie, der "get out to vote campaign", um zur Wahlbeteiligung zu ermuntern und der "preventive campaign", um die wirklichen ungefälschten Wahlergebnisse gewaltlos zu verteidigen - ein Konzept das auch in Serbien, der Ukraine und abgewandelt in Georgien erfolgreich angewandt wurde.

Die geopolitischen Gegenkräfte

Dass Farbrevolutionen erfolgreich sein konnten, war allerdings bis jetzt nur in enger Abstimmung mit den Parteien der demokratischen Opposition möglich. Denn ihre Drehbücher funktionierten nur im machtpolitischen Alltag - mit den politischen Institutionen und als Teil westlicher Macht- und Geopolitik. Schließlich ging es bisher immer darum, autoritäre, dem Westen gegenüber kritische oder indifferente Regimes durch demokratisch legitimierte pro-westliche zu ersetzen. Und das hat sich der Westen was kosten lassen. 80 Millionen Dolllar haben die USA und Europa beispielsweise nach Angaben der Washingtoner Stiftung "Carnegie Endowment for Internationale Peace" für den Sturz von Slobodan Milosevic aufgewandt.

Diese Finanzspritzen aus dem Westen haben immer mehr politische Gegenkräfte geweckt. So haben inzwischen Väterchen Lukaschenko und der junge Zar Putin, die alten Mandarine des Kommunismus in China und die Despoten der parteikommunistischen Nomenklatura Mittelasiens in Kasachstan, Kirgisien, Usbekistan und Tadschikistan mit der so genannten Shanghai-Gruppe ein Bündnis gegen das Gespenst der Farbrevolutionen geschaffen.

EU-Kritik wird immer lauter

Auch in der EU verschärft sich zunehmend der Eindruck, dass die vom Westen finanzierte Politik der Demokratieförderung zunehmend das Gegenteil von dem bewirkt, was sie beabsichtigt. Statt Demokratie zu fördern, führt sie zu mehr Repression und Autoritarismus - siehe Weißrussland, Russland oder Usbekistan.

"Jetzt tritt ein, wovor wir immer gewarnt haben", sagen diejenigen, die zwar das Anliegen der Demokratieförderung grundsätzlich teilen, aber seit langem die vornehmlich auf "regime change" abzielende Politik der Demokratieförderung der USA kritisieren und stattdessen auf langfristige, nachhaltige Demokratisierung setzen. Und schon werden Stimmen in Brüssel laut, mit einem eigenen EU-Demokratiefonds das europäische Profil der Demokratieförderung zu stärken, das stärker auf längerfristige Konzepte der Entwicklung von demokratischen Institutionen und Rechtsstaatlichkeit setzt, als nur auf pro-westliche gewaltlose Regimewechsel durch freie, faire Wahlen.

Revolutions light bald vorbei?

Wenn man sich heute die Ergebnisse der bisher erfolgreichen Farbrevolutionen im Detail anschaut, könnte an jener EU-Kritik was Wahres dran sein: Die serbische Demokratie ist im Volk wenig verankert und von chaunvinistischem Nationalismus und Korruption gefährdet. In Georgien maßt sich der durch die Rosenrevolution an die Macht gekommenene georgische Präsident Michail Saakaschwili Rechte an, die Eduard Schewardnadse nie hatte, und es steht schlecht um eine unabhängige Justiz. In der Ukraine ist die orangefärbige Koalition gescheitert und der korrupte Nomenklaturamann Viktor Janukowitsch Ministerpräsident. Und das Schicksal des Libanon ist ja bekannt.

Welche Schlüsse sind aber daraus zu ziehen? Die Methodik der Farbrevolution mag beim Sturz von Diktatoren und autokratischen Regimen unter bestimmten Bedingungen erfolgreich sein, als Methode der Demokratisierung eines Landes taugt sie offenbar nicht. Daher spricht alles dafür, dass die Zeit der Farbrevolutionen einstweilen vorbei ist.