Quo vadis, Peru?

8. April 2017, 21:58

Menschenrechts-Koordinator Pablo Rojas zu Garcia

Peru steht am Scheideweg. Am kommenden Sonntag stehen Präsidentenwahlen an. Während der sozialdemokratische Expräsident Alan Garcia für traditionelle Politik steht, ist sein Gegenspieler Ollanta Humala ein populistischer Links-Nationalist. Wer wird als Sieger hervorgehen? Der Ausgang scheint denkbar knapp zu werden.

Ex-Präsident Alan Garcia

Der sozialdemokratische Kandidat Alan Garcia war schon einmal Präsident der Andenrepublik. Er regierte zwischen 1985 und 1990 und hatte während seiner Amtszeit des Land in den Bankrott getrieben. Die peruanischen Banken waren damals verstaatlicht, der Schuldendienst auf zehn Prozent der Export-Erlöse beschränkt und die Verträge der US-Bergbau-Gesellschaften nicht verlängert worden. Am Ende seiner Amtszeit war die Inflation auf über zehntausend Prozent gestiegen und Garcia in mehrere Korruptionsskandale verwickelt.

Nach Exil wieder im Rennen

Alan Garcia entzog sich damals seiner Verhaftung durch Flucht. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss stieß auf seine Konten auf den Cayman-Islands, auf die eine italienische Firma, der Garcia den Auftrag für den Bau einer S-Bahn zugeschanzt hatte, Millionen eingezahlt hatte. Doch die Regierung der Cayman-Islands verweigerte Auskunft über die Konten und die Verfahren verjährten.

Inzwischen kehrte Garcia nach insgesamt neun Jahren Exil zurück und wurde von seiner APRA - der einzigen funktionierenden Volkspartei mit einem straff organisierten Apparat - wieder ins Rennen geschickt. Laut Meinungsumfragen hat er - dank der Stimmen der Rechten - die besten Chancen, die Stichwahl zu gewinnen.

Politischer Neubeginn à la Chavez?

Sein Gegenspieler ist Ollanta Humala - ein nationalistischer Populist. Für die Elite des Landes ist er unzumutbar, für die Armen gilt er als Hoffnungsträger. Mit seinem wirtschaftspolitischen Programm wandelt er auf den Spuren des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, wendet sich also gegen den neoliberalen Wirtschaftskurs seines Vorgängers Alejandro Toledo.

Nach seinen Worten sollen transnationale Konzerne höhere Gewinnsteuern zahlen. Die Gewinne will er u. a. in die marode Landwirtschaft und in infrastrukturelle Maßnahmen in Armenvierteln stecken. Bei seinen Wahlveranstaltungen punktet er auch durch seine populistischen Aussagen gegen korrupte Politiker und Beamte, und zwar nicht nur in der armen Bevölkerung, sondern auch in der peruanischen Mittelschicht.

Die "Anti-Imperialisten"

Hinter Ollanta stehen seine Brüder und sein Vater. Letzterer war in seiner Jugend Kommunist und strebt heute nach einem indianisch geprägten Staat. Ollantas Bruder Ulises leitet die "ethno-nationalistische" Bewegung "Avanza País", die von der Überlegenheit der indianischen Rasse ausgeht. Und Antauro - der wohl Radikalste unter ihnen - sitzt im Gefängnis, nachdem er mit 80 Reserve-Offizieren aus Protest gegen die Korruption ein Polizeirevier besetzt hatte.

Die Humalas bezeichnen sich als "Anti-Imperialisten". Sie sind gegen das Freihandelsabkommen mit den USA. Kein Wunder, dass derzeit an der Börse Limas die Kurse fallen. Aber auch die Menschenrechtsbewegung traut ihm nicht über den Weg. Humala soll 1992 - unter dem Decknamen "Capitan Carlos" - an "Säuberungsaktionen" gegen die Guerilla teilgenommen haben.

Ob nun Ollanta Humala oder Ex-Präsident Alan Garcia das Rennen machen wird: Eines scheint vor der sonntägigen Stichwahl sicher - es wird spannend und knapp.