Der "New Deal"

8. April 2017, 21:58

Als Franklin D. Roosevelt im Frühjahr 1933 Präsident der USA wurde, war die Lage im Land verzweifelt: Jedes fünfte Kind in New York litt an Unterernährung, in endlosen Schlangen standen die Menschen vor Suppenküchen an.

In Oklahoma City forderte die Stadtverwaltung Restaurantbesitzer auf, Essensreste von den Tellern zu kratzen und sie an Arbeitslose zu verteilen. 12,5 Millionen Arbeitslose hätten für einen Job alles, aber auch wirklich alles getan.

Anders als sein Vorgänger Herbert Hoover, der auf die Selbstheilungskräfte des Marktes vertraute, setzte Franklin D. Roosevelt von Anfang an auf massive Interventionen des Staates. Anders sei der Depression nicht beizukommen, erklärte Roosevelt in seiner berühmten Antrittsrede.

Massive Intervention des Staates

"New Deal" nannte Roosevelt das ambitionierte Programm, mit dem er der Wirtschaftskrise zu Leibe rücken wollte. "New Deal" - mit diesem Ausdruck wird das Neuverteilen der Spielkarten beim Pokern oder anderen Kartenspielen bezeichnet.

"Die wesentlichen Komponenten des New Deals waren: erstens Überwachung der Börsen", erläutert der Wirtschaftswissenschaftler Stephan Schulmeister, "zweitens: Arbeitszeitverkürzung, drittens: Investitionen in die Infrastruktur. Sehr wichtig: Einführung einer Sozialversicherung, die Einführung von Mindestlöhnen und ein Steuersystem, das außerordentlich progressiv gestaltet wurde. Das heißt, sehr niedrige Einkommenssteuersätze für die Einkommensschwachen und bis zu 90 Prozent Grenzsteuersatz für die Spitzenverdiender."

Von den Reichen und Konservativen gehasst

Das hat Franklin D. Roosevelt bei den Spitzenverdienern und Finanz-Jongleuren in den USA nicht gerade populär gemacht. Dass er von der amerikanischen Rechten gehasst wurde wie kaum ein Präsident vor oder nach ihm, hängt nicht zuletzt mit Roosevelts Sozialgesetzgebung zusammen.

1935 setzte er mit der gewaltigen Mehrheit der Demokratischen Partei in Senat und Repräsentantenhaus den "Social Security Act" durch. Ein revolutionärer Schritt für die USA: Zum ersten Mal gab es so etwas wie Ansätze einer Pensions- und einer Arbeitslosenversicherung.

"Der Unterschied zwischen Arm und Reich ist zu groß"

Franklin D. Roosevelt war der am weitesten links stehende Präsident, den die USA jemals hatten. Dabei kam Roosevelt, der seit einer Polio-Erkrankung 1921 im Rollstuhl saß, aus einer der vornehmsten Familien der weißen amerikanischen Oberschicht.

"Der Unterschied zwischen Arm und Reich ist zu groß", diktierte Roosevelt Ende der 1930er Jahre seinem Biografen Emil Ludwig in den Notizblock. Die Söhne und Töchter aus reichem Hause seien in besonderem Maße gefordert, sich für eine Aufhebung der Klassenschranken einzusetzen, meinte Roosevelt. Und sie seien auch geeigneter dafür als Menschen aus unterprivilegierten Schichten.

Der Tabubrecher

"Roosevelt hat das Kunststück zustandegebracht, linke Werte, die in den USA an sich verpönt sind, fruchtbar werden zu lassen", meint Wirtschaftswissenschafter Stephan Schulmeister. "Er hat aber noch etwas gemacht, das nicht unterschätzt werden darf: nämlich die Bereitschaft in Amerika bei der Bevölkerung zu bewirken, in den Krieg einzutreten."

Und es war erst der Krieg gegen Hitler und den japanischen Militarismus, das darf nicht vergessen werden, der die Arbeitslosigkeit in den USA endgültig beseitigte.

Der "New Deal" hat zwar die schlimmsten Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise gemildert, die Arbeitslosigkeit vollends zu eliminieren vermochte er nicht. Dennoch wird Franklin D. Rossevelt als einer der drei bedeutendsten amerikanischen Präsidenten eingeschätzt, denn er war es, der den Liberalismus in den USA vollkommen neu definiert hat.