Probleme Griechenlands überschatten Treffen
Eurogruppe will Krisenplan
Das Schuldenproblem Griechenlands überschattet das Treffen der Finanzminister in Madrid. Griechenland bereitet eine mögliche Aktivierung der EU-Hilfe vor, sagte heute Ministerpräsident Papandreou. Die Finanzminister der Eurostaaten machen sich Gedanken, wie ein zweites Finanzdebakel gar nicht erst entsteht.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 16.04.2010
Krisenmechanismus soll geschaffen werden
Griechenland hält sicher den Rekord, ist aber nicht der einzige Schuldenstaat. Zählt man alle Staaten zusammen, klafft ein Budgetloch von 800 Milliarden Euro. Auf so eine Krise ist die Eurozone nicht vorbereitet. Im Fall Griechenland wurde eine Nothilfe geschnürt, eine ständige Einrichtung soll das nicht werden. Jean-Claude Juncker, Chef der Eurogruppe, sagte, man wolle einen ständigen Krisenmechanismus schaffen, damit man nicht ständig eine Krise habe.
Einsicht un Budgetentwürfe
Der Entwurf stammt aus der Feder von EU-Währungskommissar Olli Rehn. Den vollständigen Plan will Rehn am 12. Mai präsentieren. Zentraler Punkt ist aber eine frühzeitige Einsicht in die Budgetplanung der EU-Staaten. Die Staaten sollen ihre Budgetentwürfe frühzeitig nach Brüssel schicken und erst nach Abstimmung mit den anderen Staaten sollen sie in den nationalen Parlamenten angenommen werden.
Für Lopatka stimmt die Richtung
Das Budget ist in Zahlen gegossene Politik. Kein Wunder, dass sich in den Staaten Widerstand regt, zum Beispiel in Deutschland. Für Österreich sieht Finanzstaatsekretär Reinhold Lopatka da weniger Aufregung. Manches konnte man in der kurzen Zeit nicht ausdiskutieren, aber die Richtung sei zu 100 Prozent die richtige, sagte Lopatka. Volle Unterstützung erhält Rehn von der Europäischen Zentralbank. Die Diskussion wird morgen mit allen EU-Finanzministern diskutiert, heute hat sich ja nur die Eurogruppe getroffen.
