Deutschland: Präsidentenwahl am 30. Juni

8. April 2017, 21:58

Wahl spätestens 30 Tage nach Rücktritt

Am Montag war der deutsche Bundespräsident Horst Köhler überraschend mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Sein Nachfolger muss laut Verfassung spätestens 30 Tage nach dem Rücktritt gewählt werden. Mit dem 30. Juni hat Lammert die Frist voll ausgeschöpft.

Bundesversammlung: 1.000 Personen wählen

Die Bundesversammlung hat mehr als 1.000 Mitglieder. Die Hälfte von ihnen sind die Bundestagsabgeordneten, die andere Hälfte wird von den Landtagen erst gewählt. Die Landtage entsenden nicht nur Parlamentarier, sondern auch Sportler, Künstler und andere Personen des öffentlichen Leben nach Berlin.

Erstmals Frau als Präsidentin?

Die deutsche Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will sich nicht an Spekulationen über Kandidaten für das höchste Staatsamt beteiligen. "Ich finde es ganz wichtig, dass der nächste Bundespräsident oder die nächste Bundespräsidentin hohes Vertrauen in unserem Land genießt", sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Berlin. Auch wenn jetzt der "Zeitpunkt der Spekulanten" sei, müsse unter großem Zeitpunkt eine gute Lösung für die Nachfolge von Horst Köhler gefunden werden.

Van der Leyen: Mit Merkel sehr vertraut

In der CDU gibt es nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" starke Kräfte in der Parteiführung, die für eine Kandidatur der Arbeitsministerin für das Amt des Bundespräsidenten werben. Sie gilt als eine mit der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel ausgesprochen vertraute Politikerin. Die siebenfache Mutter aus Hannover, Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, war dem Bericht zufolge bereits 2004 in Merkels engster Auswahl für die Position des Staatsoberhaupts.