Fördergelder verfallen
Genug Kinderbetreuungsplätze?
Millionen-Zuschüsse des Bund an die Länder für den Ausbau der Kinderbetreuung drohen Ende Juni zu verfallen. Denn nicht alle Länder haben sich dieses Geld auch abgeholt. Familienstaatssekretärin Christine Marek wirft den Bundesländern deshalb mangelndes Interesse vor – doch die wehren sich.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 04.06.2010
5 Millionen Euro warten
Es geht um jene Gelder, die für das Jahr 2008 für den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze bereitstehen. Wenn die Länder sie nicht bis Ende Juni abholen, dann verfällt der Zuschuss. Und das, obwohl Österreich in Sachen Kinderbetreuung noch unter dem europäischen Schnitt liegt, beklagt Familienstaatssekretärin Christine Marek. Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, die Steiermark und Tirol haben bis jetzt über 5 Millionen Euro, die noch aus dem Jahr 2008 bereit stehen, liegengelassen, so Marek.
Zuschüsse werden später abgerufen
Die Länder lassen den Vorwurf aber nicht so ohne weiteres auf sich sitzen. In Tirol habe man das Geld für 2008 auf das Jahr 2009 übertragen, heißt es aus dem Büro der zuständigen Landesrätin, und man habe sich den gesamten Betrag auszahlen lassen. Ähnlich Kärnten, auch dort habe man das Geld für 2008 und 2009 auf einmal abgerufen. In der Steiermark sei der Ausbau der Kinderbetreuungsplätze erst im Vorjahr so richtig ins Laufen gekommen, sagt die zuständige Landesrätin Elisabeth Grossmann. "Kein Euro bleibt liegen, man werde die gesamte Summe abholen", versichert Grossmann.
Hoffen auf Fristverlängerung
Anders die Lage in Salzburg. Dort habe man das Geld nicht abgerufen, da der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen derzeit nicht so groß sei, so Landesrätin Doraya Eberle. Sie hofft, dass die Gelder nicht - wie derzeit vorgesehen - mit Ende Juni verfallen, denn der Bedarf könnte noch steigen. Sie habe deshalb Finanzminister Josef Pröll und Familienstaatssekretärin Christine Marek gebeten, die Gelder auf nächstes und übernächstes Jahr zu übertragen. Auf eine Verlängerung der Frist hofft man auch in Oberösterreich. Derzeit sei dort eine Bauoffensive bei den Kindergärten in Gang. Man wolle das Bundesgeld voll nutzen.
Auch Länder zahlen
Insgesamt stellt der Bund den Ländern für die Jahre 2008 bis 2010 45 Millionen Euro zur Verfügung. Die Länder können das Geld aber nur abholen, wenn sie den Betrag aus eigenen Mitteln verdoppeln und bei der Kinderbetreuung gewisse Qualitätskriterien einhalten, etwa lange Öffnungszeiten.
