Außenminister Lieberman nicht informiert

Geheimtreffen Israel - Türkei

Für Aufsehen in Israel sorgt ein Geheimtreffen zwischen dem türkischen Außenminister und Israels Handelsminister. Nicht eingeladen war der israelische Außenminister Avigdor Lieberman. Seit der Erstürmung der Gaza Freiheitsflotille durch die israelische Armee sind die Beziehungen der beiden Staaten schwer belastet.

Mittagsjournal, 01.07.2010

Israelischer Außenminister nicht eingeladen

Die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei sind äußerst angespannt - ein überraschender geheimer Kontakt zwischen den Regierungen der beiden Länder hat jetzt in Israel innenpolitische Turbulenzen ausgelöst, weil Außenminister Avigdor Lieberman nicht informiert war.

Der israelische Emissär bei diesem diskreten Vorstoß war Industrieminister Benjamin Ben-Elieser von der Arbeiterpartei. Er ist gestern in einem Brüsseler Hotel insgeheim mit dem türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu zusammengetroffen. Laut türkischen Medien hatten die USA Druck auf die Türkei ausgeübt, mit dem Ziel, durch ein solches Treffen die Wogen zu glätten.

Technisches Versehen?

Aber die Nachricht von dem Treffen sickerte Mittwochabend in Israel durch - und der rechtsgerichtete Außenminister Lieberman ist schwer verärgert, weil er übergangen wurde. Ein derart wichtiger außenpolitischer Schritt ohne vorherige Beratung mit ihm sei ein schlimmer Vertrauensbruch, zürnt Lieberman in einer Aussendung.

Es sei bloß ein "technisches Versehen" gewesen, dass man vergessen habe, Lieberman einzuweihen, lautet die beschwichtigende Erklärung aus dem Amt von Premier Benjamin Netanjahu, aber Lieberman akzeptiert sie nicht. Er glaube nicht an "technische" Gründe. Das Ganze sei mit den USA koordiniert gewesen, so Lieberman.

Belastete Beziehungen

Das Verhältnis zwischen den früheren Verbündeten Israel und Türkei war in den letzten Jahren immer schlechter geworden, weil der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan Israel immer wieder scharf kritisiert hatte. Ein neuer Tiefpunkt wurde nach der blutigen Konfrontation auf einem türkischen Schiff der so genannten "Gaza-Freiheitsflotte" vor einem Monat erreicht. Die Türkei hat ihren Botschafter abgezogen und fordert von Israel eine offizielle Entschuldigung sowie finanzielle Entschädigung. Israelische Urlauber meiden jetzt die Türkei, gemeinsame Projekte werden auf Eis gelegt.

Lieberman will im Amt bleiben

Ob das gestrige Geheimtreffen irgendeine Annäherung bewirkt hat, ist nicht bekannt. Davon abgesehen ist Lieberman vorläufig eingeschnappt und für seinen Premierminister telefonisch nicht erreichbar.

Aber falls die politischen Gegner Liebermans und seiner Partei schon damit spekuliert haben, dass wegen der Affäre die Koalition auseinanderbricht und sie den umstrittenen Außenminister loswerden, dann war das ein bisschen vorschnell. Lieberman hat jetzt ganz klar gesagt, dass er sich zwar verletzt fühlt, aber nicht an Rücktritt denkt.

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