Politologe: Einzug in Landtag möglich

Steirische KPÖ mit guten Chancen

Die Steiermark ist das einzige Bundesland, in der die Kommunisten eine wichtige Rolle spielen: Sie sind in Graz im Landtag vertreten, und das als drittstärkste Kraft. Die KPÖ hat es geschafft, in der Steiermark Fuß zu fassen und Strukturen aufzubauen, sagt der Politologe Peter Filzmaier, mit realistischen Chancen des Wiedereinzugs in den Landtag.

Morgenjournal, 17.09.2010

Parteifinanzen sinnvoll eingesetzt

Die KPÖ ist eigentlich ein politisches Minderheitenprogramm, ausgenommen der Steiermark. Ein österreichweites Kuriosum, das hauptsächlich auf den mittlerweile nicht mehr antretenden Ernest Kaltenegger zurückzuführen ist. Mit Kaltenegger und einem klar fokussierten Wahlkampf haben es die Kommunisten überraschenderweise in den steirischen Landtag geschafft und das in den letzten Jahres genutzt, sagt der Politologe Peter Filzmaier. Die damit verbundenen Finanzmittel habe sie zielgerichtet für den Aufbau einer Struktur in Graz und in der Mur-Mürz-Furche verwendet, "und dort kann man vor allem Arbeiterstimmen von der SPÖ holen".

Realistische Chancen

Die Kommunisten konzentrieren ihre politische Arbeit und den Wahlkampf nicht nur auf die Obersteiermark und bestimmte Regionen in und um Graz, sondern auch auf ein soziales Image, das sie auch glaubhaft kommunizieren, so Filzmaier. Aktuelle Umfragen sehen die KPÖ bei fünf bis sechs Prozent der Wählerstimmen, entscheidend ist allerdings ein Grundmandat in einem der vier Wahlkreise. Aber auch Chancen auf ein Restmandat gebe es, sagt der Politologe. Derzeit sind die Kommunisten mit vier Abgeordneten in den Landtag vertreten, der Wiedereinzug ist für Peter Filzmaier eine realistische Chance.

Restösterreich ist anders

Das sei aber ein steirisches Phänomen, sagt der Politologe, und nicht auf die KPÖ in den anderen Bundesländer umlegbar. Alle anderen kommunistischen Bundesländerorganisationen fehlten das geeignete Thema und eine Führungsperson, die es glaubhaft kommunizieren kann.