Schweden: Bürgerliche verlieren Absolute

8. April 2017, 21:58

Bürgerliche nicht zufrieden

Zum ersten Mal in der Geschichte Schwedens hat es eine bürgerliche Regierung geschafft, die Sozialdemokraten zum zweiten Mal in Folge zu schlagen. Aber so richtig freuen kann sich Ministerpräsident Frederick Reinfeldt darüber nicht, denn die absolute Mehrheit hat er knapp verpasst. "Das ist nicht das Ergebnis, das ich mir gewünscht habe.", so Reinfeldt vor seinen Anhängern.

Keine Koalition mit Rechtsextremen

Trotzdem will er an der Spitze einer Minderheitsregierung weiter im Amt bleiben. Für eine breitere Unterstützung im Parlament, umwirbt er die Grünen. Eine Zusammenarbeit mit den sogenannten Schwedendemokraten, die erstmals den Einzug in den Reichstag geschafft haben und mit immerhin mit 20 Sitzen rechnen können, schließt der konservative Ministerpräsident kategorisch aus.

Schlechtes Ergebnis für Sozialdemokraten

In diesem Fall ist Reinfeldt einer Meinung mit Mona Sahlin der sozialdemokratischen Parteichefin und Führerin der rot-grünen Opposition. Angesichts des Wahlerfolges der rechtspopulistischen Schwedendemokraten will sich Sahlin nun verstärkt dem Kampf gegen die Ausländerfeindlichkeit widmen. Sahlin räumt ein, dass die sozialdemokratische Partei unter ihrer Führung das schlechteste Ergebnis seit knapp 100 Jahren hinnehmen muss. Dass sie versuchen wird, den Sturz einer bürgerlichen Minderheitsregierung herbeizuführen gilt als ausgeschlossen, denn für diesen Fall müsste sie mit den Schwedendemokraten gemeinsame Sache machen.

Rechtsextreme feiern

Deren Chef Jimmie Akesson aber lässt sich feiern. Er will Verantwortung übernehmen. Dabei sollte der Rechtspopulist schon wissen, dass er dazu keine Möglichkeit haben wird.