Die Spitzenkandidaten der Kleinparteien im Gespräch

Die Ziele der kleinen Gemeinderatsanwärter

Der Countdown für die Wien-Wahl läuft. Neben den vier bisher im Gemeinderat vertretenen Parteien bewerben sich einige andere Gruppierungen: BZÖ und KPÖ treten in ganz Wien an, das Liberale Forum nur in einigen Wahlkreisen, da es nicht die nötigen Unterschriften eingebracht hat. Den Gratiskindergarten betrachtet die KPÖ als eigenen Erfolg.

Mittagsjournal, 29.09.2010

BZÖ: "Gerupft wie Martinigänse"

Das BZÖ versucht es mit einem neuen Spitzenkandidaten und ist neuerlich bei einem ehemaligen ORF-Mitarbeiter fündig geworden. Diesmal tritt Walter Sonnleitner für das BZÖ an. Er setzt sich gegen Verschwendung in der Politik und für mehr Ehrlichkeit ein. Sonnleitner würde auch vor Wahlen eine bevorstehende Steuererhöhung nicht verheimlichen, sagt er über sich. "Man behandelt uns wie Martinigänse, und plötzlich ist Martini und dann werden wir gerupft. Wenn es notwendig wäre, würde ich eine bevorstehende Steuererhöhung ankündigen, denn das ist ehrlich. Wenn es wirklich nötig ist, werden die Leute das verstehen."

Einsatz für den Mittelstand

Als Pensionist sieht sich Walter Sonnleitner noch nicht: "Mir macht arbeiten Spaß und deswegen möchte ich etwas Sinnvolles tun, was auch den Menschen etwas nützt und nicht nur mir. Reisen und Rosen züchten ist mir einfach zu wenig", sagt Sonnleitner.

Als Grund für seine Kandidatur beim BZÖ sagt er, dass ihn das BZÖ gefragt habe, aber auch eine andere Partei wäre vorstellbar. "Wenn die Grundlinien dieser Partei mit dem kompatibel ist, was ich vor allem für den Mittelstand erreichen will, dann wäre das möglich." Auf die Frage, von welcher Partei so ein Angebot noch vorstellbar wäre, meint Sonnleitner: "Die ÖVP redet auch immer wieder vom Mittelstand, allerdings habe ich bis jetzt noch nicht gemerkt, dass da sehr viel für den Mittelstand getan wurde." Dem BZÖ hat die Unterschrift von fünf Nationalrats-Abgeordneten die Wahl ermöglicht.

KPÖ: "Fünf Prozent ist hohe Hürde"

Die KPÖ musste hingegen Unterschriften sammeln und hat genügend zusammen gebracht, um in ganz Wien anzutreten. Trotzdem ist das Wahlziel eher bescheiden. Von einem Ergebnis wie in der Steiermark, gehen die Kommunisten in Wien nicht aus. Das Wahlziel von Spitzenkandidat Didi Zach ist es, stärker zu werden: "Wir haben das letzte Mal in Wien zwei Bezirksräte erkämpft und waren in einigen Bezirken sehr knapp dran. Wir gehen davon aus, dass es nach dem 10. Oktober wesentlich mehr Bezirksräte sind als zwei. Fünf Prozent ist eine hohe Hürde. Ich weiß nicht, ob wir die diesmal schon überspringen können. Aber wir werden weiter darum kämpfen."

"Gratiskindergarten war KPÖ-Forderung"

Die KPÖ hat bei der letzten Wien-Wahl knapp eineinhalb Prozent erreicht. Deren Spitzenkandidat Didi Zach sagt, die Kommunisten vertreten ihre Ziele nicht nur in Wahlkampfzeiten. "Umverteilung zu Gunsten jener Menschen, die es dringend brauchen. Gleiche Rechte für alle Menschen, die in Wien und in Österreich leben, steht für uns immer auf der Tagesordnung", sagt Zach. Den Gratiskindergarten betrachtet er als Erfolg der KPÖ. „"Früher wurde uns gesagt, das sei illusionär und nicht finanzierbar, jetzt gibt es ihn in Wien. Und unsere Forderung nach kostenlosen öffentlichen Verkehrsmitteln wird, glaube ich, auch Realität."

Die KPÖ führe einen bescheidenen Wahlkampf, sagt der Spitzenkandidat, mit einigen Radiospots und Plakaten, auf der Straße und im Internet.

Liberalem Forum fehlen Unterschriften

Auf ähnliche Mittel setzt das Liberale Forum, mit einem kleinen, feinen Wahlkampf, sagt Spitzenkandidatin Angelika Mlinar, denn auch ihr Budget sei beschränkt. Das Liberale Forum tritt in 15 der 18 Wahlkreise in Wien an, weil nicht überall ausreichend Unterschriften eingereicht worden sind. Die Spitzenkandidatin zeigt sich aber überzeugt, dass Österreich eine liberale Bewegung brauche: "Die Tatsache, dass das Liberale Forum antritt ist schon ein Erfolg, den uns niemand zugetraut hätte."

"LF wieder auf die Beine stellen"

Angelika Mlinar, 40 Jahre alt und gebürtige Kärntnerin, ist seit etwa einem Jahr Parteichefin des Liberalen Forum. Als Wahlziel nennt sie den Einzug in den Wiener Gemeinderat, ein hochgestecktes Wahlziel, wie sie selbst gesteht. "Das Wahlziel ist definitiv das Erreichen des Grundmandats. Sollten wir kein Grundmandat erhalten, dann rechne ich mit einer ansehnlichen Anzahl von Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertretern, mit denen ich dann das Liberale Forum längerfristig wieder auf die Beine stellen kann."

Im Wahlkampf setzt das Liberale Forum auf die Themen Bildung und Chancengleichheit, sowie eine positive politische Veränderung. "Unser Wahlslogan ist: In der Mitte liegt die Kraft", sagt Mlinar.

Kleinstparteien in einzelnen Wahlkreisen

Zusätzlich treten für die Gemeinderatswahl in Wien noch drei Gruppierungen an, allerdings nur in einem oder zwei Wahlkreisen: die Tierrechtspartei, die Plattform Direkte Demokratie und die Sozialistische Linkspartei.

Übersicht

  • Wien-Wahl 2010