Präsidentenwahlen in Brasilien

Lula blickt auf erfolgreiche Präsidentschaft zurück

Im Jahr 2003 übernahm der Führer der Arbeiterpartei „Partido dos Trabalhadores“ (PT) Lula nach einem überwältigenden Wahlsieg das Präsidentenamt und wurde 2006 wiedergewählt. Seitdem hat Lula Brasilien zu einem der erfolgreichsten Länder Südamerikas gemacht.

Mittagsjournal, 02.10.2010

Linker Gewerkschafter

Lula ist ein leidenschaftlicher Politiker. In den 80eer Jahren organisierte er als Gewerkschafter zu Zeiten der Militärdiktatur illegale Streiks und wurde mehrmals verhaftet. Doch er identifizierte sich nicht mit der damaligen Linken und gründete seine eigene Arbeiterpartei, die heute die Regierungspartei ist.

Arbeiterpartei geeint

Drei Anläufe brauchte er, bis er schließlich 2002 mit klarem Vorsprung zum Präsidenten Brasiliens gewählt wurde. Seitdem hat Inacio Lula da Silva für sein Land viel erreicht, wie der Politikexperte Claudio Fuentes erklärt: "Es ist ihm erstens gelungen seine Arbeiterpartei in eine Regierungspartei zu verwandeln, die in der Lage ist große Wahlkampagnen durchzuführen ohne dabei zu zersplittern, wie es bisher sonst immer der Fall war. Zweitens führt das B von Brasilien die BRIC Staaten an, gefolgt von Russland, China und Indien und drittens ist Brasilien ein Vermittler in südamerikanischen politischen Angelegenheiten geworden."

Sozialpolitk und Wirtschaft verbunden

Lula gelang es eine offensive Sozialpolitik mit wirtschaftlichem Pragmatismus zu koppeln. Durch umfassende soziale Reformen hat er die Armut in seinem Land deutlich senken können. Gestiegene Rohstoffpreise, ausländische Investitionen, eine geringe Inflation und ein stabiles Wirtschaftswachstum verhalfen ihm schließlich dazu, 2006 seinen Wahlsieg zu wiederholen. Kein Präsident vor Lula hat im Volk jemals eine Zustimmung von mehr als 80 Prozent erhalten. Der Politologe Pablo Lacoste charakterisiert Lula als zukunftsorientierten Politiker: "Er ist ein charismatischer und intelligenter Führer. Nie werden wir von ihm aggressive Reden hören. Er repräsentiert die politische Reife Lateinamerikas, und hat sich dafür entschieden den populistischen Regierungsstil hinter sich zu lassen und in eine Zukunft zu schauen, die Stabilität verspricht, in dem er verantwortungsbewusst sein Land mit den entwickelten Ländern zusammenführt. Ich bin davon überzeugt, dass Lateinamerika mit dem Modell von Lula da Silva, einen großen Schritt nach vorne gemacht hat."

Selbstbewusstsein gegenüber USA

Auf dem internationalen politischen Parkett ist Lula eine respektierte wie auch umstrittene Persönlichkeit. Er steht für ein unabhängiges Südamerika, das nicht mehr bereit ist, sich der US-amerikanischen Weltmacht unterzuordnen. Beim G-8 Gipfel 2003 in Evian weigerte er sich als einziger, beim Eintritt des US-Präsidenten Bush aufzustehen und befahl seinem Außenminister, es ihm gleich zu machen mit den Worte. "Diese Unterwürfigkeit mache ich nicht mit", "als ich hereinkam, ist schließlich auch keiner aufgestanden." In seinen Reden weiß Lula, wie er das Selbstbewusstsein seines Volkes stärkt: "Noch nie zuvor gab es eine solch positive Entwicklung in Brasilien, wie jene in den vergangenen Jahren: mit einer starken Wirtschaft und Industrie und den wichtigen Rohstoffressourcen, die unser Land hat. Das Wort Brasilien steht heute vor den Augen der Welt für eine der fortschrittlichsten Nationen des XXI. Jahrhunderts."

Große regionale Unterschiede

Trotz aller politischen Erfolgsgeschichten ist Brasilien noch lange nicht am Ziel. So ist die Qualität des staatlichen Bildungssystems sehr schlecht, das Land verzeichnet nach wie vor ein geringes Pro-Kopf-Einkommen und leidet unter großen regionalen Unterschieden in der Einkommensverteilung und Entwicklung der Infrastruktur und immer wieder wird die Innenpolitik durch Korruptionsskandale erschüttert.

Brasilien in UN-Sicherheitsrat

Lula will Brasilien zu einem global Player machen und seinem Land als permanentes Mitglied des UN-Sicherheitsrats eine Großmachtrolle zukommen lassen. Dass die internationale Gemeinschaft sein Verständnis für umstrittene Staatsmänner wie Fidel Castro, Hugo Chavez und Mahmut Ahmadinedschad, mit kritischem Blick beäugt, kümmert den brasilianischen Präsidenten dabei nur wenig.