Friedensverhandlungen völlig festgefahren

Die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern sind total festgefahren. Die Palästinenser drohen mit dem Abbruch, weil Israel seine Siedlungsaktivitäten im Westjordanland nicht einstellt. Der US-Nahostgesandte George Mitchell zeigt sich dennoch optimistisch.

Abendjournal, 03.10.2010

Mitchel weiter beharrlich

Ein Scheitern der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche kommt für George Mitchell nicht in Frage. Nach einem Treffen mit Amr Moussa, dem Vorsitzender der Arabischen Liga, in Kairo gibt er sich zuversichtlich, dass die Schwierigkeiten bei den direkten Friedensgesprächen aus dem Weg geräumt werden können. "Die USA setzen weiter auf die Zwei-Staaten-Lösung. Der Frieden in der Region und die Schaffung eines unabhängigen und lebensfähigen palästinensischen Staates wird durch direkte Verhandlungen erreicht werden.", so der Nahostgesandte mit der ihm eigenen Beharrlichkeit, die er schon als Vermittler im Nordirland-Konflikt an den Tag gelegt hat.

Pendeldiplomatie

Derzeit pendelt Mitchell zweimal die Woche zwischen Ramallah und Jerusalem, um den Kontakt zwischen Pälästinenserpräsident Mahmoud Abbas und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu zumindest indirekt aufrechtzuerhalten. Spannend wird es am Freitag, dann wollen die Palästinenser bei einem Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Libyen entscheiden, ob sie weiter mit Israel verhandeln wollen oder nicht.

Kernpunkt: Baustopp

Netanyahu selbst zeigt sich gesprächsbereit, er appelliert an die Palästinenser, die Verhandlungen nicht abzubrechen. Über den eigentlichen Streitpunkt, den von allen Seiten geforderten Baustopp im Westjordanland verliert der israelische Regierungschef aber kein Wort. In der vergangenen Woche ist ein zehnmonatiges Moratorium ausgelaufen, zu dem sich Israel nur unter Druck der Amerikaner bereiterklärt hatte. Von einem neuerlichen Baustopp will Netanyahu aber nichts wissen.

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