Ban ki-Moon schwieg in China
Menschenrechtskritik an UNO-Chef
Die Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" hat UNO-Generalsekretär Ban ki-Moon ausgesprochen scharf kritisiert: Ban hatte bei seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao das Thema Menschenrechte nicht angesprochen.
23. November 2023, 15:32
Morgenjournal, 02.11.2010
Kein Wort über Liu Xiaobo
Ban war am Montag anlässlich der Weltausstellung in China zu Besuch und dort auch mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao zusammengetroffen. Laut Bans Sprecher spielte das Thema der Menschenrechte bei der Begegnung keine Rolle. Auch die fortgesetzte Inhaftierung des diesjährigen Friedensnobelpreisträgers, der Dissidenten Liu Xiaobo, erwähnte der UNO-Generalsekretär in China nicht.
"Abschreckende Botschaft"
Schockierend sei Ban ki-Moons Schweigen, eine abschreckende Botschaft für die chinesischen Menschenrechtsaktivisten, meint "Human Rights Watch". Denn eigentlich hätten sich Menschenrechtsgruppen aus aller Welt erwartet, dass der UNO-Generalsekrtär bei seinem Treffen mit Hu Jintao auch das Schicksal des diesjährigen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo zur Sprache bringt. Liu sitzt gerade eine elfjährige Haftstrafe wegen seines Engagements für mehr Demokratie in China ab. Und nach der Verleihung des Nobelpreises an ihn ist auch seine Frau unter Hausarrest gestellt worden. Doch Ban redet mit Hu über andere Themen.
Bei Pflicht "versagt"
"Wir sind der Ansicht, dass es die Pflicht des UNO-Generalsekretärs ist, die Menschenrechte anzusprechen, wenn er nach China fährt. Wenn nicht einmal er das macht, dann fragen wir uns, wer soll das dann tun", meint Philippe Bolopion von "Human Rights Watch". Ban habe damit bei einer der ureigensten Aufgaben des UNO-Generalsekretärs versagt, so Bolopion. "Human Rights Watch" forderte Ban zu einer klaren Forderung nach Freilassung des inhaftierten Friedensnobelpreisträgers auf.
Furcht vor Veto Chinas?
Der Vize-Präsident der Nichtregierungsorganisation Asia Society, Martin Nesirky, sah Bans Verhalten in seinem Streben nach einer zweiten Amtszeit als UN-Generalsekretär begründet. Der Posten hängt von der Unterstützung des UN-Sicherheitsrats und vor allem seiner fünf ständigen Mitglieder ab, zu denen China gehört. "Das bringt ihn in eine schwierige Situation, denn wenn China sein Veto einlegt, ist es vorbei", erklärte Nesirky am Montag. Ban stehe unter "enormem Druck".
