Burma wählt am Sonntag

Zum ersten Mal seit 20 Jahren wird am Sonntag in Burma (Myanmar) ein Parlament gewählt. Derzeit regiert in Burma eine Militärjunta. Auch diese Wahlen sind keineswegs frei und fair, aber sie bringen eine gewisse Veränderung in der politischen Struktur des Landes.

Morgenjournal, 06.11.2010

Mehr als Fassade?

Wie brutal das Regime Burmas mit politischen Gegnern umgeht, konnte man zuletzt 2007 beobachten, als ein von buddhistischen Mönchen angeführter Aufstand blutig niedergeschlagen wurde. Die Wahl in dem südostasiatischen Land wird vom Ausland als "Farce" kritisiert, weil die unter Hausarrest stehende Aung San Suu Kyi nicht kandidieren darf. Da ihre Partei den Urnengang boykottieren wollte, wurde sie von der Junta aufgelöst. Die Wahl wird von vielen als Versuch der Junta betrachtet, deren Herrschaft einen zivilen Anstrich zu verleihen. Der Burma-Experte des GIGA-Instituts für Asienstudien in Hamburg, Marco Bünte, sieht aber auch eine Chance auf Wandel. Es entstünden politische Strukturen, die allmählich bisher nicht vorhandene Freiräume schaffen könnten.

Protest gegen "Wahlbetrug"

Bei der Parlamentswahl 1990 hatte die Partei Suu Kyis einen Erdrutschsieg erzielt, der von der Militärregierung jedoch nicht anerkannt wurde. Die Friedensnobelpreisträgerin hat 15 der vergangenen 21 Jahre unter Hausarrest verbracht. In der thailändischen Hauptstadt Bangkok zogen Aktivisten mit Plakaten vor die burmesische Botschaft. Darauf stand: "Wahlschwindel" und "Boykottiert die Wahlen.

Kommt Suu Kyi frei?

Unterdessen mehren sich die Spekulationen über eine Freilassung Suu Kyis nach der Parlamentswahl. Suu Kyis Sohn Kim Aris bemühe sich in Thailand um ein Visum, um seine Mutter bei deren Freilassung zu sehen, sagte der Anwalt der Friedensnobelpreisträgerin am Freitag. Der in Großbritannien lebende Aris hat Suu Kyi seit zehn Jahren nicht besuchen können, seine Anträge auf ein Visum wurden von der Junta mehrfach abgelehnt. Etwa 2100 Regimegegner sitzen hinter Gittern.

90 Prozent Buddhisten

Mit einer Fläche von rund 679.000 Quadratkilometern ist die frühere britische Kolonie am Indischen Ozean mehr als acht Mal so groß wie Österreich. Größte Stadt ist die Hafenmetropole Rangun (Yangon), Verwaltungshauptstadt ist Naypyidaw. Fast 90 Prozent der rund 48 Millionen Einwohner sind Buddhisten. Sie leben überwiegend von der Landwirtschaft. Das Land exportiert Edelsteine und Teakholz. In den vergangenen Jahren hat Burma seine Gasvorkommen entwickelt und nimmt aus dem Verkauf vor allem an Thailand mehr als zwei Milliarden Dollar im Jahr ein.

Vielvölkerstaat

Die Burmesen machen zwei Drittel der Bevölkerung aus. Die Shan und die Karen (je etwa neun Prozent) sowie Minderheiten wie Rakhine und Mon haben jahrelang bewaffneten Widerstand gegen das Regime geleistet.

Symbolischer Namensstreit

Das Land heißt offiziell "Republik Union Myanmar". Viele Regierungen bleiben bei dem alten Namen "Burma" oder "Birma", weil "Myanmar" von einem nicht gewählten Regime verordnet worden ist. Wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen ist das Regime im Westen geächtet. Die USA und die EU haben Sanktionen verhängt. Die Südostasiatische Staatengemeinschaft ASEAN nahm das Land 1997 dagegen als Mitglied auf. Nachbarn wie Thailand, China und Indien haben große Wirtschaftsinteressen.