Ergebnis später

Burma: Wahlfarce beendet

In Burma (Myanmar) sind die ersten Wahlen seit 20 Jahren zu Ende gegangen. Mit Ergebnissen wird am Sonntag nicht mehr gerechnet. Aber es gilt ohnehin als sicher, dass die von der Militärjunta unterstützte "Union Solidarität und Entwicklung" stärkste Partei wird.

Abendjournal, 07.11.2010

Keine Rede von freier Wahl

Die internationale Staatengemeinschaft ist sich einig: Von allgemeinen freien und fairen Wahlen kann keine Rede sein. Das, was in Burma über die Bühne gegangen ist, war eine Farce. Die Machthaber haben etwa 30 Millionen Wähler aufgerufen, mehr als 1.100 Mandate zu vergeben, 498 davon auf nationaler Ebene, die anderen in Regionalparlamenten. Aber 25 Prozent der Sitze werden in allen Kammern dem Militär vorbehalten. Viele Oppositionspolitiker waren gar nicht erst zugelassen.

Beobachter lehnten ab

Weder internationale Wahlbeobachter noch ausländische Journalisten durften ins Land. Diplomaten der USA sowie der in Burma vertretenen EU-Länder Deutschland, Italien, Frankreich und Großbritannien lehnten eine Einladung der Regierung zu "Informationsfahrten" am Wahltag ab. Zu viele Restriktionen waren damit verknüpft.

Boykottaufruf

Auch viele Wahlberechtigte sollen den Urnen ferngeblieben sein. Aung San Suu Kyi, die Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin, hat aus dem Hausarrest zum Boykott der Wahl aufgerufen. Sie weiß aus eigener Erfahrung, wie sinnlos es ist, sich in einer Diktatur an Wahlen zu beteiligen. So hat ihre Partei bei der Parlamentswahl 1990 einen Erdrutschsieg erzielt, der von der Militärregierung aber nie anerkannt wurde.