Bures: 4 Milliarden weniger bis 2016

Sparbudget: Straßenbau wird zurückgefahren

Verkehrsministerin Bures (SPÖ) hat den Verkehrsausbauplan für den Straßenbau und die Schiene vorgestellt. Gegenüber den Planungen vor der Finanzkrise muss kräftig gespart werden, das betrifft vor allem den Straßenbau, hier werden Projekte zurückgestutzt. Die Investitionen in die österreichische Infrastruktur werden bis 2016 um 4,3 Milliarden Euro zurückgenommen.

Mittagsjournal, 12.11.2010

Weniger für Straße und Schiene

Der neue Ausbauplan 2011 bis 2016 für die österreichische Verkehrsinfrastruktur, der jetzt offiziell präsentiert wurde, sieht um 4,3 Mrd. Euro geringere Investitionen für Straßen- und Schienenausbau vor als bisher geplant. Bei der Schiene werden die Investitionen um 1,5 Mrd. geringer ausfallen und nun 11,5 Mrd. betragen, beim Straßenbau wurden die geplanten Investitionen im Asfinag-Bauprogramm um 2,8 Mrd. Euro gekappt und belaufen sich nun auf 6,5 Mrd. Euro.

Prognosen herangezogen

Das Ausbauprogramm sei keine "Sammlung von Wunschlisten", sondern ein strategisch sinnvolles Programm für die Zukunft, versicherte Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ). Das nunmehr vorgelegte Investitionsprogramm basiere auf einer Verkehrsprognose, die im Lichte der Wirtschaftskrise und der Budgetnöte überarbeitet worden ist. Aufgrund der "Verkehrsprognose 2025+" seien die Projekte evaluiert und überarbeitet worden, so die Ministerin. Auch das Verkehrsressort müsse seinen Beitrag zu den Konsolidierungsbemühungen leisten.

Öffentlicher Verkehr ausgenommen

Beim Infrastrukturausbau gelte der Vorrang für Bahnprojekte. Im Straßenbereich werde der Schwerpunkt auf kostengünstigere Lösungen gemeinsam mit den Ländern und Projekten zur Sanierung und Verbesserung der Sicherheit bestehender Straßen gelegt. Autobahnen seien nicht immer die beste Lösung, so Bures, stattdessen könnten auch kostengünstigere Landstraßen errichtet werden. Bei den Mitteln für den öffentlichen Verkehr, die Schülern und Pendlern zugutekommen, solle nicht gespart werden.