Rot-Grün in Wien

Grüne Basis entscheidet über Koalition

Die Wiener Grünen halten an diesem Sonntag ihre Landesversammlung ab. Dabei soll die Parteibasis über das ausverhandelte Koalitionsabkommen mit der SPÖ abstimmen.

Dem Vernehmen nach soll das kein Problem sein, mit kritischen Stimmen wird aber dennoch gerechnet. Schließlich trägt das Koalitionsabkommen zwar einige grüne Züge, die großen Wahlkampfversprechen werden aber zumindest vorerst nicht umgesetzt.

Morgenjournal, 14.11.2010

Zustimmung gilt als sicher

Etwa 300 Delegierte werden bei der Landesversammlung der Wiener Grünen erwartet. Bei der Abstimmung über das Koalitionspapier reicht eine einfache Mehrheit aus. Stimmberechtigt sind nur Parteimitglieder. Allgemein wird erwartet, dass das Koalitionspapier auch von der Basis befürwortet wird.

Bereits am Donnerstag hat ja die Parteispitze das Verhandlungsergebnis in der Landeskonferenz abgesegnet. Man geht davon aus, dass die Abstimmung am frühen Nachmittag über die Bühne gehen kann - sie ist einer der ersten Programmpunkte der Landesversammlung.

Schennach-Nachfolge klären

Neben der Abstimmung über die Regierungsvereinbarung stehen noch eine Reihe weiterer Urnengänge an. So entscheidet die Partei etwa darüber, wer künftig für die Wiener Grünen im Bundesrat vertreten sein wird. Stefan Schennach ist ja vor der Wahl zur Wiener SPÖ gewechselt. Acht Personen bewerben sich um diesen Bundesrats-Sitz.

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