Arbeitsteilung durch Sparzwang
EU will militärische Kräfte bündeln
Die Europäer wollen in Zeiten knapper Kassen ihre militärischen Kräfte stärker bündeln. Durch bessere Arbeitsteilung zwischen den EU-Staaten will man trotz sinkender Militärbudgets die Kampfkraft der Streitkräfte erhalten, das ist das Ziel eines Treffes der EU-Verteidigungsminister. Auch auf Österreich kommen neue Herausforderungen bei künftigen Auslandseinsätzen zu.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 09.12.2010
Österreich bietet Libanon-Kontingent an
Österreich ist mit hunderten Soldaten an den europäischen Einsätzen auf dem Balkan beteiligt. Aber die politische Entspannung im ehemaligen Kriegsgebiet führt zu einem schrittweisen Rückzug der Friedenstruppen.
Verteidigungsminister Darabos peilt für 2012 daher ein neues österreichisches Engagement an, im krisengeschüttelten Libanon. Darabos hat UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon signalisiert, dass bei einer Verringerung der Soldaten am Westbalkan 2012, die 100 Mann für den Libanon frei würden. Die Blauhelme im Libanon überwachen den Waffenstillstand an der umkämpften Südgrenze zu Israel. Eine heikle Aufgabe, kommt es doch immer wieder zu Feuergefechten zwischen der schiitischen Hisbollah-Miliz und dem israelischen Militär.
180 Österreicher ab 2011 in Battle-Group
180 Bundesheersoldaten sind ab Jänner 2011 Teil einer sogenannten Battle Group der Europäischen Union, gemeinsam mit Soldaten aus den Niederlanden, Deutschland und anderen EU-Staaten. Sie sollen in Krisenfällen rasch zum Einsatz kommen.
Sudan-Einsatz noch offen
Eine gefährliche Situation könnte in Afrika entstehen, wenn Anfang nächsten Jahres in einem Referendum die Spaltung des Riesenstaates Sudan besiegelt. Kriegerische Verwicklungen rund um eine Abspaltung des Süd-Sudan mit weitreichenden Folgen auch für Europa sind der Alptraum der Sicherheitsexperten in der EU. Norbert Darabos sagt, es würde an den Außenministern liegen, die nächste Woche tagen. Expertenhilfe aus Österreich könnte er sich zwar vorstellen, aber kein größeres Kontingent.
Aber falls die Europäer im nächsten Jahr eine Hilfsaktion für Afrika beschließen, könnte sich Österreich als Teil einer Battle Group einem solchen Engagement entziehen? Der Verteidigungsminister sagt, bei einem Battle-Group-Einsatz müsste man das neu bewerten, zuerst seien aber jetzt die EU-Außenminister am Zug.
1.500 Mann in Krisentruppe
Die Kriseninterventionskräfte der EU mit dem martialischen Namen Battle-Group umfassen 1.500 Soldatinnen und Soldaten, nach dem ersten Engagement im kommenden Jahr wird sich Österreich auch 2012 an dem Projekt beteiligen.
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