Projekte werden knapp kalkuliert

ASFINAG setzt Sparstift an

Die Wirtschaft hat sich erholt und damit werden wieder mehr Güter mit Lkws transportiert. Das freut die ASFINAG, denn die Mauteinnahmen sind im Vorjahr um rund 11 Prozent gestiegen. Trotzdem muss die ASFINAG sparen und Bauprojekte kürzen - was zum Teil auf Widerstand in den Ländern stößt.

Morgenjournal, 03.01.2011

Um ein Viertel gekürzt

In den nächsten Jahren setzt die ASFINAG kräftig den Sparstift an. Zahlreiche Projekte werden verschoben oder kleiner gebaut als ursprünglich geplant. Insgesamt fährt die Autobahn-Gesellschaft ihre Bauvorhaben um ein Viertel zurück, um die Schulden nicht explodieren zu lassen. Mehr als die Hälfte wird etwa bei einem Teilstück der Nordautobahn in Niederösterreich eingespart. Und die S31 im Burgenland wird jetzt als Landesstraße mit Beteiligung des Bundes gebaut.

Knappere Kalkulation

Auf die Frage, warum es jetzt plötzlich um so viel billiger geht als ursprünglich geplant, sagt ASFINAG-Vorstand Klaus Schierhackl: "Die knappen Kassen machen es notwendig, dass man entsprechend knapper kalkuliert und plant." Technische Notwendigkeiten müssten jedenfalls eingehalten werden, damit eine sichere Autobahn entsteht, so Schierhackl.

Streitfall Linzer Westring

Auf erbitterten Widerstand des oberösterreichischen Landeshauptmanns Josef Pühringer (ÖVP) sind die geplanten Kürzungen beim Linzer Westring gestoßen. Das ist ein vier Kilometer langes Autobahnteilstück, das nach derzeitiger Planung mehr als 500 Millionen Euro kostet - zu teuer, sagt das Verkehrsministerium. Bei einer politischen Verhandlungsrunde nächsten Montag in Wien soll jetzt eine Lösung gefunden werden. Wie eine sinnvolle Lösung aus Sicht der ASFINAG aussehen könnte, will Schierhackl nicht kommentieren.

Konstruktive Gespräche

Umstritten ist auch, wie es mit der S36 zwischen der Steiermark und Kärnten weitergehen soll. Bis Mai soll hier eine Lösung stehen - zum Stand der Verhandlungen sagt der ASFINAG-Vorstand, man sei mit dem Land Steiermark in konstruktiven Gesprächen: "Man wird versuchen, die Bevölkerung zu entlasten und trotzdem eine sehr kostengünstige Lösung zu finden."

Besetzungsquerelen

Die politischen Querelen rund um die Autobahnprojekte sind also noch nicht ganz ausgestanden. Und politische Querelen hat es im Vorjahr auch um den Aufsichtsrat der ASFINAG gegeben - und zwar zwischen SPÖ und ÖVP. Offenbar weil die ÖVP bei der Besetzung des Aufsichtsratsvorsitzenden nicht zum Zug gekommen ist, sondern eine SPÖ-nahe Verfassungsrichterin, hat der einzige ÖVP-Mann im Aufsichtsrat sein Mandat zurückgelegt. Der Posten ist seither vakant. Auf die Frage, ob ihn diese politischen Zwistigkeiten in seiner Arbeit beeinflussen, sagt Schierhackl: "Wir merken das nicht. Wir machen unsere Sitzungen und haben überhaupt keine Probleme in der Abwicklung."

Insgesamt ist die ASFINAG zuversichtlich, was die Entwicklung ihrer Schulden von derzeit 12 Milliarden Euro angeht - und zwar dank der jetzt geplanten Sparvorhaben.

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