Dennoch Enttäuschung in Madrid

Waffenstillstandsangebot der ETA

Die mit Spannung erwartete Video-Botschaft, die von drei vermummten Männern verlesen wurde, hat die Erwartungen der spanischen Regierung enttäuscht: Sie enthält nicht die erhoffte Ankündigung vom Ende der Gewalt und der Auflösung der ETA.

Abendjournal 10.01.2011

Kein Ende der ETA

Unmittelbar nach der Veröffentlichung des ETA-Videos zu Mittag besprach Premierminister Zapatero telefonisch mit König Juan Carlos den Inhalt des Kommuniqués. Der mit der Terroristenfahndung betraute Innenminister zeigte sich in einer Pressekonferenz über den Inhalt der 2-minütigen Videobotschaft enttäuscht. Zwar sei er heute ruhiger, als vor der Veröffentlichung, sagte Alfredo Perez Rubalcaba. Aber die Frage, ob das Ende der ETA gekommen sei, beantwortete er mit einem klaren Nein.

Ankündigung mit alten Forderungen

Mit der Ankündigung des Waffenstillstands, der – wie es wörtlich heißt – als Ende der bewaffneten Auseinandersetzung von der internationalen Gemeinschaft zu überprüfen sei, verknüpft die ETA-Führung ihre traditionellen Forderungen: Selbstbestimmung für das baskische Volk und die Abhaltung eines Referendums über die Unabhängigkeit des Baskenlandes von Spanien.

ETA gibt den Kampf nicht aus

Die ETA hat schon mehrmals in ihrer fast 50-Jährigen Geschichte eine Waffenruhe ausgerufen und diese wieder gebrochen. Die von der Regierung erwartete Friedensbotschaft kam auch heute nicht an. Auf die Nachricht, dass die ETA ihre Waffen- und Sprengstofflager übergibt und den Kampf nach 864 Todesopfern endgültig aufgibt, wird man noch warten müssen.