Wirtschafts- und Machtpolitik

Hu Jintao bei Obama

Chinas Staatspräsident Hu Jintao ist zu Gast bei US-Präsident Barack Obama in Washington. Im Mittelpunkt des Treffens stehen Wirtschaftsthemen, vor allem der Streit um den künstlich tief gehaltenen Wechselkurs der chinesischen Währung. Machtpolitisch geht es de facto, wenn auch nicht offen ausgesprochen, um den bestimmenden Einfluss am Pazifik.

Morgenjournal, 19.01.2011

Abendessen im Weißen Haus

US-Präsident Barack Obama hat den chinesischen Staatschef Hu Jintao zu einem Abendessen im Weißen Haus empfangen. Das Essen fand in kleinem Rahmen im Old Family Dining Room des Präsidentensitzes statt. An dem Treffen nahmen auch Außenministerin Hillary Clinton und Obamas Nationaler Sicherheitsberater Tom Donilon teil. Hu wurde von zwei Beratern begleitet.

Konfliktthemen

Den viertägigen Aufenthalt Hus in den Vereinigten Staaten will Washington dazu nutzen, die Beziehungen zu China zu verbessern. "Wir gewinnen beide mehr durch Zusammenarbeit als durch Konflikt", sagte US-Außenministerin Clinton. Zwischen den beiden Staaten gibt es Streit unter anderem um die chinesische Währung, den Handel und die Menschenrechtssituation in China.

Werben für Chinas Weg

Der chinesische Präsident will in den USA den beabsichtigten friedlichen Aufstieg seines Landes anpreisen, in einer Rede vor führenden Wirtschaftsvertretern und Meinungsführern in Washington am Donnerstag. Außerdem will Hu während eines Aufenthalts in Chicago die Vorteile des chinesischen Markts und chinesischer Investitionen hervorheben. Am Mittwochabend war ein großes Staatsbankett im Weißen Haus geplant.

Mehr als Protokoll

Dass während Hus USA-Aufenthalt wichtige Vereinbarungen zwischen Washington und Peking getroffen werden, ist nicht zu erwarten. Dennoch blicken Beobachter mit hohen Erwartungen auf den Staatsbesuch. "Wenn Sie sich die (amerikanisch-chinesischen) Beziehungen im letzten Jahr anschauen, ist jeglicher Fortschritt wichtig", sagt der Professor für Internationale Beziehungen an der Pekinger Renmin Universität, Shi Yinhong.

Chinesische Innenpolitik

Von einem erfolgreichen Besuch bei der Supermacht USA würde vermutlich auch der Ruf Hus zu Hause profitieren. Schließlich will sich der chinesische Präsident Ende nächsten Jahres in den Ruhestand verabschieden und seinen politischen Schützlingen zu einflussreichen Ämtern verhelfen. "Ein Beweis, dass Hu gut mit den USA auskommt und zeigen kann, dass China nun in Washington sehr angesehen ist, sollte Hu helfen, sein (politisches) Vermächtnis zu sichern," sagt der China-Experte der Oxford University, Steve Tsang.

Entspannteres Verhältnis

Bei seinem letzten Besuch im Weißen Haus im Jahr 2006 wurde Hu mit weniger Pomp empfangen, als es diesmal der Fall sein wird. Der damalige Präsident George W. Bush vertrat die Ansicht, ein Staatsbankett solle nur für verbündete und gleichgesinnte Mächte ausgerichtet werden.

China auf Überholspur

Während die USA mit einer hohen Arbeitslosigkeit, einem schleppenden Wirtschaftswachstum und einem massiven Haushaltsdefizit zu kämpfen haben, erfreut sich China hohen Wachstums - im dritten Quartal des vergangenen Jahres wuchs die chinesische Wirtschaft um 9,6 Prozent. Ökonomen gehen davon aus, dass China möglicherweise noch bis Ende dieses Jahrzehnts die USA als größte Weltwirtschaftsmacht überholt haben wird.

Rüstung und Menschenrechte

Streitpunkte gab es zwischen Washington und Peking in letzter Zeit einige. Unter anderem wurde chinesische Kritik an einem amerikanischen Waffengeschäft mit Taiwan laut. Chinesische Beamte beschuldigten die USA auch, ihre Finger bei der Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo im Spiel gehabt zu haben.

"Für Peking steht viel auf dem Spiel"

China-Korrespondent Jörg Winter analysiert im Ö1-Morgenjournalgespräch am 19.1.2010 mit Wolfgang Wittmann