Karl legt Vorschläge vor

Neues Modell für Studiengebühren

Vor genau einem Jahr wurde Beatrix Karl als Wissenschaftsministerin angelobt. Am Mittwoch hat sie über ihr erstes Jahr Bilanz gezogen und neue Pläne vorgestellt, wie etwa die Studienplatzfinanzierung und ein neues Modell für Studienbeiträge.

Mittagsjournal, 26.01.2011

Karl: Drei-Säulen-Modell

Studiengebühren sind ein ständiger Aufreger in der österreichischen Hochschul- und Innenpolitik. Von Studiengebühren sind derzeit viele ausgenommen; nur 15 Prozent der Studierenden zahlen den Semester-Beitrag. Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (ÖVP) will ein neues Modell: "Dieses neue Modell besteht aus drei Säulen: Studienbeiträge, Ausbau der Studienförderung und zinsbegünstigte Darlehen für Studierende."

Karl will Studienbeiträge für 70 Prozent

Die Höhe des fixen Studien-Beitrages pro Person und Semester will Karl mit Koalitionspartner SPÖ verhandeln. Befreit sollen nur jene sein, die Studienbeihilfe beziehen; und letztlich fast 70 Prozent der Studierenden wieder Studienbeiträge bezahlen. Der Großteil der eingenommenen Gebühren sollen an den Unis bleiben, der Rest in die Studienförderung fließen. Die will die Wissenschaftsministerin ausbauen sowie zusätzlich steuerliche Begünstigungen (beispielsweise Absetzbeträge für Familien oder für nichtselbständig Erwerbstätige erhöhen). Dritte Säule des Vorschlags ist ein zinsbegünstigtes Darlehen für Studierende: bis zu 350 Euro pro Monat, die erst im späteren Berufsleben zurückzuzahlen sind.

Karl will mit SPÖ verhandeln

Ministerin Karl gibt sich optimistisch für die Verhandlungen mit der SPÖ und verweist auf die Landeshauptleute, die in den vergangenen Monaten eine Diskussion darüber nicht kategorisch abgelehnt hatten: "Die SPÖ-Landeshauptleute und zwar alle vier haben gesagt, sie können sich Studienbeiträge vorstellen, wenn diese Studienbeiträge mit einem sozial treffsicheren Studienbeihilfen-Modell gekoppelt sind."

Bestimmter Betrag pro Studienplatz

Ein weiteres Vorhaben hat die Wissenschaftsministerin heute konkretisiert: die Studienplatzfinanzierung. Einen ersten Plan soll es im April geben. Grob gesagt würde den Universitäten pro Studienplatz ein bestimmter Geldbetrag zugesprochen, wobei natürlich einige Studienrichtungen quasi "teurer" wären als andere, also etwa Medizin oder Chemie im Vergleich zu Geisteswissenschaften. De facto würde damit auch für alle Studienfächer eine fixe Platzanzahl festgelegt: "Sie können sich das vorstellen ähnlich der Finanzierung der Fachhochschulen. Es wird festgelegt, wieviel kostet ein Studienplatz. Es ist natürlich klar, dass Studienplätze unterschiedlich viel kosten." Und es müsse festgelegt werden, wieviele Studienplätze pro Studienfach pro Universität bezahlt werden, so Karl.

Bilanz als Wissenschaftsministerin

Beatrix Karl hat heute auch ein Jahr als Wissenschaftministerin bilanziert und dabei von Kompromissen, von Geduld und Mut gesprochen: Abzuwarten, bei welchem der angekündigten Projekte sie Kompromisse eingehen wird bzw. eingehen wird müssen.