"Darabos-Modelle gescheitert"
Heeresdebatte: ÖVP für Neustart
In der Wehrpflichtdebatte fordert die ÖVP einen Tag vor den Gesprächen mit dem Koalitionspartner SPÖ einen Neustart. Die Volkspartei betrachtet die Papiere der SPÖ zu den Themen Bundesheer und Zivildienst nicht mehr als Verhandlungsgrundlage. ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger wirft der SPÖ vor, mit falschen Zahlen gearbeitet zu haben.
8. April 2017, 21:58
Eckpunkte einer Sicherheitsdoktrin
ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger im Gespräch mit Barbara Gansfuß
Vorschlag von Spindelegger und Fekter
Die von Darabos vorgelegten Modelle könne man als gescheitert betrachten, sagt Kaltenegger im Ö1-Interview. Die Reform des Bundesheeres beginne mit dem Formulieren der Zielsetzungen der Sicherheitspolitik. "Und das machen wir durch die Verhandlungen um die Sicherheitsdoktrin, die morgen beginnen sollen", so Kaltenegger. Für die Eckpunkte der Sicherheitspolitik gebe es bereits einen Vorschlag von Außenminister Michael Spindelegger und Innenministerin Maria Fekter. Österreich müsse seinen Verpflichtungen auch bei Friedenseinsätzen im Ausland nachkommen können. Die Sicherheit im Land und die Terrorismusbekämpfung müssten sichergestellt werden, ebenso ein flächendeckender Katastrophenschutz. "Und, das gehört auch dazu, wir wollen auch einen Ausbau des Zivildienstes."
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