"Aufräumen" nach Wehrpflicht-Streit

ÖVP-Klausur soll Themen setzen

Die Volkspartei fordert mehr Akzente für Wachstum und Beschäftigung. Entsprechende Vorschläge will die ÖVP bei ihrer Klausur in Saalfelden präsentieren und ortet zu wenig Einsatz der SPÖ in diesem Bereich.

Morgenjournal, 02.02.2011

"Sachliches Klima"

Das wesentliche Thema seien Aufschwung, Wachstum und Arbeitsplätze, sagt ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger. Die ÖVP werde da vor allem für Familienbetriebe Akzente setzen. Doch der Streit ums Bundesheer wirkt nach. Die Regierungskoordinatorin auf ÖVP-Seite, Innenministerin Maria Fekter, spricht von einem "sachlichen Klima", allerdings erst, nachdem gewisse Steine aus dem Weg geräumt worden seien. Nun sei man auch mit der Vorgangsweise in Sachen Bundesheer zufrieden, sagt Kaltenegger.