Weiter Druck auf ÖVP

Cap: Wehrpflicht in einem Jahr weg

Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) und Außenminister Spindelegger (ÖVP) haben sich geeinigt, zuerst eine Sicherheitsstrategie zu entwerfen und erst dann über die Wehrpflicht zu sprechen. SPÖ-Klubchef Josef Cap findet aber, dass beides zusammengehört, und ist zuversichtlich, dass die Wehrpflicht in einem Jahr Vergangenheit sein wird.

Morgenjournal, 02.02.2011

Volksentscheid bis Jahresmitte

Was den Entwurf einer neuen Sicherheitsstrategie angeht, so sei er zuversichtlich, sagt Cap, es gebe keine wesentlichen Unterschiede zwischen SPÖ und ÖVP. Weniger Einigkeit wird es wahrscheinlich geben, wenn es darum geht, welche Schlussfolgerungen dann zu ziehen sind. Doch Cap meint: Aus den Eckpunkten der Sicherheitsstrategie werde sich zwingend ergeben, dass ein professionelles Freiwilligenheer diese Aufgaben am besten erfüllen kann. Eine Volksbefragung darüber innerhalb der ersten Jahreshälfte würde diesem Projekt eine "besondere Autorität" geben. Dass auch im Zusammenhang mit einer Volksbefragung die ÖVP bisher wenig Eile an den Tag legt, scheint Cap nicht zu beeindrucken. "Wir sind eine entwickelte Demokratie, und wenn es technische Probleme geben sollte, werden wir sie lösen."

Modell spricht für sich selbst

Verteidigungsminister Darabos ist in den vergangenen Tagen unter großem Druck gestanden wegen angeblicher Manipulationen bei der Berechnung des Freiwilligen-Heer-Modells und der Entlassung des Generalstabschefs. Für Josef Cap ist sein Parteifreund dennoch weiterhin der richtige Mann für den Job. Au´ßerdem komme die Überzeugungskraft vom Projekt selbst, so Cap.

Wehrpflicht in einem Jahr weg

Zuletzt noch die Frage: Wird es heute in einem Jahr die Wehrpflicht noch geben? Die Einschätzung des SPÖ-Klubchefs: "Also, ich glaube nicht." Die Stimmung in der Bevölkerung sei eindeutig. Außerdem hätten nur mehr drei Länder in Europa die allgemeine Wehrpflicht. "Und warum sollen wir warten, bis wir die allerletzten sind?"

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