Heiße Wehrpflichtdebatte im Parlament

8. April 2017, 21:58

Nur SPÖ hinter Darabos

Alle gegen den Verteidigungsminister - so könnte man die heutige Sondersitzung im Parlament salopp zusammenfassen - schließlich sind einzig Norbert Darabos sozialdemokratische Parteifreunde zu dessen Verteidigung ausgerückt, alle anderen Parteien haben heftige Attacken gegen Darabos geritten - den Anfang für die Volkspartei machte dabei Wehrsprecher Norbert Kappeller: die Welt gerate aus den Fugen und Darabos entwaffne das Bundesheer mit unseriöser Vorgangsweise.

FPÖ: Sicherheitsrisiko

Heftige Kritik an einem möglichen Ende der Wehrpflicht und am Verteidigungsminister übte einmal mehr auch FPÖ-Chef Heinz Christian Strache: er sei wie ein Ertrinkender, der auch andere mit sich reißen wolle. Darabos sei ein Sicherheitsrisiko für Österreich.

Grüne: Weg dilettantisch

BZÖ und Grüne haben sich zwar - wie Darabos auch - für ein Ende der Wehrpflicht ausgesprochen, aber auch sie sparten nicht mit Kritik am Verteidigungsminister. Grünen-Chefin Eva Glawischnig sagt, der Weg sei zwar richtig, aber er sei dilettantisch, spät und unvorbereitet in der Durchführung.

Das BZÖ kritisiert nicht nur Norbert Darabos sondern die Regierung insgesamt, sie solle zurücktreten.

Chaos im Ressort

Alle drei Oppositionsparteien sprechen von Chaos im Verteidigungsressort, was Norbert Darabos so nicht so auf sich sitzen lassen wollte: das Ressort werde gut geführt, sagte der SPÖ-Verteidigungsminister und musste kurz warten, bevor er weitersprechen und sein Modell für ein Freiwilligen-Heer erneut verteidigen konnte.

ÖVP stellt Darabos Rute ins Fenster

Nach dreieinhalb Stunden sehr emotionsgeladener Diskussion sind alle Misstrauensanträge der Opposition erwartungsgemäß abgelehnt worden - nur ein ÖVP-Abgeordneter verließ aus Protest gegen Darabos bei einer der Abstimmungen den Saal, der Rest der ÖVP votierte aus Koalitionsräson dagegen.

Eine Zustimmung für die Politik von Norbert Darabos bedeutet das freilich nicht, wie zuvor ÖVP-Klub-Obmann Karl Heinz Kopf deutlich machte: Darabos habe sich Misstrauen bei den ÖVP-Abgeordneten erworben. Die Unterstützung eines Misstrauensantrags hätte aber zu große Folgen für die Koalition. Darabos sollte aber den Bogen nicht überspannen, stellte ÖVP-Clubobmann Kopf der SPÖ die Rute ins Fenster.

Übersicht

• Verteidigung