ÖVP über SPÖ empört
Streit um Wehrpflicht spitzt sich zu
Die Parole "Gemeinsam sind wir stark" hat den Neujahrsempfang der Bundesregierung nicht lang überdauert: Die Absicht des Verteidigungsministers, seinen Plan für ein Freiwilligenheer als eines der Reformmodelle im parlamentarischen Landesverteidigungsausschuss zu präsentieren, bewertet die ÖVP als Provokation. ÖVP-Klubobmann Kopf wirft der SPÖ erstmals Koalitionsbruch vor.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 03.02.2011
Darabos: Sachliche Diskussion
Am Tag nach der ersten Verhandlungsrunde mit der ÖVP - es ging völlig harmlos um eine neue Sicherheitsdoktrin - ist die SPÖ wieder voll in die Wehrpflichtdebatte eingestiegen. Die ÖVP reagierte empört und sprach von Provokation. Wie wird der Verteidigungsminister diesem Vorwurf begegnen, fragten wir Norbert Darabos (SPÖ) auf dessen Weg in den Landesverteidigungs-Ausschuss im Parlament. Darabos sagt, er präsentiere sein Modell und wolle jetzt eine sachliche Diskussion.
ÖVP: SPÖ stellt Koalition in Frage
Doch Darabos hat die Rechnung ohne die ÖVP gemacht. Der Koalitionspartner verhinderte die Präsentation der Modelle mit dem formalen Hinweis, es gehe im Ausschuss um eine Aussprache mit dem Minister. Die politischen Beweggründe legte dann ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf im Ö1-Interview offen: keine neuerliche Provokation von Seiten Darabos'. Trotzdem werde die ÖVP morgen in der Sondersitzung des Nationalrates dem Misstrauensantrag der Opposition nicht zustimmen und auch nicht den Raum verlassen. Gefragt nach dem Koalitionsklima sagt Kopf, die SPÖ habe einseitig das Koalitionsübereinkommen verlassen. Der Wille der SPÖ zur Zusammenarbeit sei in Frage gestellt.
Entsprechend scharf auch die Abrechnung der ÖVP mit Darabos im Ausschuss. Der in diesen Minuten zu Ende gehen dürfte. Fortsetzung folgt am Abend beim Nationalen Sicherheitsrat.
Übersicht
- Verteidigung
