ÖVP über Darabos verärgert
Wehrpflicht: Weiter Unfrieden in Koalition
Die Debatte um die Wehrpflicht sorgt nach kurzem Tauwetter wieder für eisige Stimmung in der Koalition. Die SPÖ rührte - obwohl mit der ÖVP erst am Montag anders vereinbart - erneut die Werbetrommel für ein Freiwilligenheer. Verteidigungsminister Darabos kündigte an, das von ihm präferierte Modell von Interims-Generalstabschef Commenda genauer ausarbeiten zu lassen. Die ÖVP reagierte verärgert.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 02.02.2011
Spindelegger verärgert
Das wars auch schon wieder mit dem proklamierten Koalitionsfrieden! Denn die heutige Werbeoffensive der SPÖ pro Freiwilligenheer, zunächst mit Klubobmann Cap im Morgenjournal, später mit Verteidigungsminister Norbert Darabos in einer Pressekonferenz, kommt auf schwarzer Seite ganz schlecht an. ÖVP-Außenminister Michael Spindelegger ist verärgert, weil der erst am Montag vereinbarte Fahrplan nicht mehr gelte. Darabos habe in seiner heutigen Pressekonferenz schon erklärt, was am Ende der Wehrdienstdebatte herauskommen soll.
Fekter vermisst Gemeinsamkeit
Und Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) stichelt: Kanzler Faymann habe in seiner Neujahrsansprache siebenmal das Wort gemeinsam erwähnt, bei Teilen der SPÖ sei dies aber offenbar Makulatur.
Darabos bleibt hart
Denn ausgemacht war, so die ÖVP, dass jetzt einmal nur über Sicherheitsstrategien und nicht über die Wehrpflicht verhandelt werde. Den Verteidigungsminister kümmert das wenig. Er werde weiter sein Modell bewerben UND ja, er lässt konkret planen: der Generalstab sei beauftragt, eine Vertiefung der bisherigen Ausarbeitungen zum Freiwilligenheer vorzunehmen, um den etwaigen Ausstieg auf ein neues Wehrdienstsystem raschest zu ermöglichen, so Darabos.
Man könne das Thema Wehrpflicht in der Diskussion nicht ausklammern, richtet er der ÖVP aus. Und nebenbei erteilt er auch den ÖVP-Vorstellungen einer reformierten Wehrpflicht eine Absage: denn entweder man sei schwanger, oder eben nicht, so Darabos.
Commenda: Für Basismaterial verantwortlich
Der derzeit amtierende Generalstabschef Othmar Commenda blieb heute, angesprochen auf das Freiwilligenmodell seines Ministers, zurückhaltend und vorsichtig: er sieht seien Aufgabe nicht in der Bewertung von Modellen sondern in der Durchführung von Aufgaben. Er müsse zum Glück keine Entscheidungen treffen, sondern er habe die Aufgabe, haltbares Basismaterial zu erarbeiten, so Commenda. Aber er betonte erneut, dass die Berechnungen des Generalstabs seriös waren.
Übersicht
- Verteidigung
